HOMBERGER HINGUCKER

Online-Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze), Schwalm-Eder-Kreis, Nord-HESSEN

Noch immer kein Protokoll

Am 4. Januar 2019 ist immer noch kein Protokoll der Stadtverordnetenversammlung vom 14. Dezember 2018 veröffentlicht.


Laut Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung ist das Protokoll innerhalb von 7 Tagen zu schreiben.
Die Stadtverordnetenversammlung ist das höchste Gremium der Stadt.

Nach Auskunft aus dem Kasseler Rathaus hat Schreiben des Protokolls absoluten Vorrang. Im Notfall muss aus anderen Abteilungen Hilfe angefordert werden.


In Homberg ist diese Achtung des demokratisschen Organs Stadtverordneteversammlung nicht anzutreffen. Hier kümmert sich auch der Stadtverordnetenvorsteher nicht darum, dass die Verwaltung gegenüber der Stadtverordnetenversammlung ihre Verpflichtungen einhält.
Ein Stadtverordnetenvorsteher, der das so schleifen lässt, ist nicht an demokratischen Verhältnissen interessiert, sonst würde er sie verteidigen.
Das ist leider das Bild, das die Homberg Lokalpolitiker den Bürgern bieten.

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Nachtrag 11. 01. 2019

Das Protokoll ist am Abend im Ratsinformationssystem veröffentlich worden. Link
28 Tage nach der Versammlung, ohne Erklärung!

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