HOMBERGER HINGUCKER

Online-Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze), Schwalm-Eder-Kreis, Nord-HESSEN

EU sperrte Fördermittel in Sachsen-Anhalt

 

Die EU hat für Sachsen-Anhalt europäische Fördermittel gesperrt, weil sie bei der Vergabe eine politische Einflussnahme sieht. Das berichtet die Mitteldeutsche Zeitung (MZ) aus Halle.
Prüfer der Generaldirektion Regionalpolitik hatten in den vergangenen Monaten in dem Ministerien in Sachsen-Anhalt Verstöße festgestellt und Mittel in Millionenhöhe gesperrt.

Die gesperrten Fördermittel stammen aus dem Regionalfond (Erze), aus dem auch die Fördermittel in Homberg für den Burgberggaststättenanbau, die Ausstattung im Burgbergmuseum und der Etage "Haus der Reformation" eingesetzt werden. Auch in Hessen scheinen die Fördermittel nicht nach sachlichen Gesichtspunkten vergeben zu werden.

Fördermittelvergabe in Hessen

Es bedurfte mehrerer Nachfragen hinsichtlich der Bewilligung der Homberger Förderung. Das Hessische Umweltministerium verlangt zum Beispiel, dass die Stadt einen Beschluss vorlegt, dass sie die Folgekosten trägt. Einen solchen Beschluss haben die Stadtverordneten bisher nicht gefasst, trotzdem sind die Gelder bewilligt worden. Auf eine erneute Nachfrage bei der Bewilligungsstelle, dem Landrat, antwortete das Ministerium, es lägen ihm jetzt Beschlüsse des Magistrats vor.

Folgekosten: Nicht genannt, nicht bewilligt, dennoch wird gefördert

Für die Finanzen der Stadt ist nicht der Magistrat sondern die Stadtverordnetenversammlung verantwortlich. Der Magistrat darf nur die Gelder verwenden, die vorher von der Stadtverordnetenversammlung genehmigt worden sind. Das Ministerium ist auf diesen Sachverhalt hingewiesen und um Antwort gebeten worden. Das Ministerium schweigt seitdem. Es hat auch keine Antwort zu den Kosten des Küchenanbaus auf dem Burgberg, wo 120 qm gefördert, aber nur 28 qm gebaut wurden.  Von der neuen Behindertentoilette mit Zugang über zwei neue Stufen ganz zu schweigen. An der Burgberg verkündet ein Schild, die Baumaßnahmen sind von der EU gefördert worden.

Druckansicht Druckansicht

 


Asbest: Wo bleibt das Ordnungsamt?

NACHTRAG:
Am Abend war der Packen Wellasbestplatten nicht mehr da.

weiterlesen »


Memphis Blues, Sonntag 29. 4. 2018, 19 Uhr

weiterlesen »


Korrekt? Dein Danke!

Die Stadtverordneten stimmen darüber ab, wie sie bestehendes Recht auslegen wollen. Homberger Verhältnisse eben.

weiterlesen »


Kurzmeldung: Spekulationsvorhaben wird unterstützt von CDU, SPD und FDP

In der heutigen Stadtverordnetenversammlung beantragte die Bürgerliste den Aufstellungsbeschluss für eine Bebauungsplan von 2009  aufzuheben. 18 Vertreter von CDU, SPD und FDP stimmten gegen den Antrag und damit für die Interessen des Eigentümers der landwirtschaftlichen Fläche, der den Hang unterhalb des Schmückebergswegs mit Eigentumswohnungen bebauen will. Die 14 Vertreter von FWG, den Grünen und der […]

weiterlesen »


Stadtverordnete haben zu entscheiden: Planung zum Nutzen für die Stadt oder zum Nutzen für Spekulanten


Abschreibungsprojekt fördern oder die Entwicklung der Stadt. Die Stadt will Klimaschutz fördern, das verträgt sich nicht mit Ausweisung von neuen Bauland am Ortsrand.

weiterlesen »


Burgberg „barrierefrei“: Ein Wort wird missbraucht


Belohnung für Verwahrlosung

weiterlesen »


Fußweg am Kreisel nicht barrierefrei

weiterlesen »


Willkür- oder Gefälligkeitsplanungen sind verboten

Gerechtfertigte Planung kennzeichnet sich dadurch aus , dass die Planung im Interesse der Stadtentwicklung liegt und dies nachgewiesen wird.

weiterlesen »


Altrichter äußert sich zu seinem Bauplan auf Facebook

                                  Auf Facebook hat der Investor Alwin Altrichter seinen Plan für das Projekt Schmückebergsweg  /  Adam-Krafft-Weg erläutert.   Kern der Aussage: Es sollen 2 Wohnhäuser mit Eigentumswohnungen gebaut werden. Seniorengerecht sollen sie sein. Die jetzt ausgelegte Planung zeigt drei […]

weiterlesen »


Aufruf der Bürgerinitiative

weiterlesen »


Wie groß kann der Bau unter dem Schmückebergsweg werden?

weiterlesen »


Der Bürgermeister über die Feuerwehr


Nur die Feuerwehr darf über die Drehscheibe fahren. Kann sie auch darüber fahren, wie es der Bürgermeister vollmundig versicherte?

weiterlesen »


Druckansicht Druckansicht

Powered by WordPress • Theme by: BlogPimp/Appelt MediendesignBeiträge (RSS) und Kommentare (RSS) • Lizenz: Creative Commons BY-NC-SA. Impressum Impressum