HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

21. März Stadtverordneten-Versammlung: Die Themen

 

27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
am Donnerstag, dem 21. März 2024 um 19:00 Uhr

 

Zugang zur Video-Übertragung:
https://magistratderstadthombergefze.my.webex.com/magistratderstadthombergefze.my/j.php?MTID=mbf3643ecde123ea74df6ab64fb8766d6

 

Tagesordnung


1. Neubau Kita Wernswig, Hier: Vorstellung Vorplanung, Entscheidung zum weiteren Vorgehen

(VL-155/2019  18. Ergänzung)

Anmerkung: Die Unterlagen der  zwei Planungsvarianten sind nur für die Stadtverordneten einsehbar. Das widerspricht dem demokratischen Prinzip der Öffentlichkeit der Stadtverordnetenversammlung und der Hessischen Gemeindeordnung. Hat die Stadt etwas zu verbergen?
In der letzten Sitzung hatten die Stadtverordneten eine Resolution zum Schutz der Demokratie beschlossen. Wo bleiben die Taten?

Zu dem Thema Kindergarten-Neubau in Wernswig wurde in den letzten Sitzungen nach einem neuen Träger gesucht. Es gibt keine Aussagen, welchen Erfolg die Suche hatte.
 


2. Multifunktionsgebäude Sportpark am Stellberg, Hier: Vorstellung der Vorplanung und Kostenschätzung, Entscheidung zum weiteren Vorgehen

(VL-276/2023 2. Ergänzung)

Anmerkung: Die Unterlagen werden vor der Öffentlichkeit verborgen.
"Die Unterlagen stehen im Downloadbereich unter „Aktuelle Projekte“ zur Verfügung"
 


3. Sanierung Stadion am Stellberg, Hier: Vorstellung der Entwurfsplanung und Kostenberechnung, Unterlagen zur Baufachlichen Prüfung

(VL-183/2020  22. Ergänzung)

Anmerkung: Die Unterlagen werden vor der Öffentlichkeit verborgen.
"Die Unterlagen werden im Downloadbereich spätestens am 07.03.2024 zur Verfügung gestellt.
"
 


4. Aufwertung Freibad „Erleborn“, Hier: Informationen zu den bestehenden Bauabschnitten, Vorstellung der Planung & Kosten für das Kinderbecken Bauabschnitt 4

Übersichtsplan Schwimmbad-Entwurf, Kinderschwimmbecken Grundriss und Querschnitt
 

(VL-198/2018 43. Ergänzung)

Anmerkung: Die Stadt verweist die Homberger für den Sommer auf folgende Bademöglichkeiten:

Auf folgende alternative Badeorte im Umkreis von 20 km kann die Stadt in der kommenden Saison verweisen:
1. Frielendorf und Großropperhausen (Öffnung Ende Mai)
2. Eder-Auen-Erlebnisbad in Fritzlar (Öffnung Anfang Mai)
3. Waldschwimmbad in Melsungen (Öffnung voraussichtlich im Juni)
4. Naturbäder: Gudensberg und Wallenstein (Öffnung Ende Mai)
5. Freibad Ziegenhain
 


5. Nationale Stadtentwicklungspolitik – Projektaufruf „Post-Corona-Stadt: Ideen und Konzepte für eine resiliente Stadtentwicklung“ Projekt: WANDELpfad
Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Verstetigung des Stadtlabors und Kulturorts „KOCHs“

(VL-28/2021 10. Ergänzung)

Anmerkung: Auf vier Seiten argumentierte der Magistrat, warum das ehemalige Schuhgeschäft für 5-7 Jahre als "Kulturort" angemietet werden sollte.
Der Eigentümer soll eine Toilettenanlage einbauen.

"Der Eigentümer hat Kostenvoranschläge eingeholt und kalkuliert mit einem Kostenansatz von rund 22.- 25.000 Euro. Vorgeschlagen wird, die Investition über einen Zeitraum von 15 Jahren auf die bestehende Grundmiete von 2,90 Euro/qm umzulegen, sodass die monatliche Miete zukünftig voraussichtlich ca. 980,00 € betragen würde. Stadtseitig werden darüber hinaus ca. 10-15.000 Euro für eine mobile Trennwand und eine Rampe am Eingang veranschlagt."

Berechnung: Bei 980,00 € Monatsmiete ergibt das im Jahr 11.760,00 €, in 15 Jahren 176.000,00 € für "Stadtlabor/Kulturort". Hinzu kommen Kosten für Heizung, Beleuchtung, Reinigung.

Der Fall wird besonders pikant, der Eigentümer ist gleichzeitig auch Stadtverordneter. [Leserhinweis: Formal ist der Eigentümer noch der betagte Vater.]

Die Stadt hat bereits die ehemalige Löwenapotheke mit den Wohnungen angekauft, die seit Monaten leer steht.
Am Marktplatz hat die Stadt die "Künstlerresidenz" angemietet, die leer steht. Oder hat die Stadt auch dieses Gebäude schon gekauft?
In der Fachwerkerei hat die Stadt Arbeitsplätze angemietet, in welchen Umfang und für welche Zeit ist bisher nicht bekannt gemacht worden.
Der Jubiläumsbeauftragte hat dort seine Arbeitsplatz.
Es gibt viele Dorfgemeinschaftshäuser, dort wo die Homberger wohnen.
Im Davidsweg ist ein Jugendzentrum durch das Programm "Soziale Stadt" gefördert worden.
Im Bahnhofsviertel ist die Alte Sparkasse zu einem Kulturzentrum umgebaut worden. Dort fanden gute Veranstaltungen statt.
Im Ärztehaus stehen seit mehreren Jahren 558 m² Flächen frei.
 


6. Nationale Stadtentwicklungspolitik – Projektaufruf „Post-Corona-Stadt: Ideen und Konzepte für eine resiliente Stadtentwicklung“ Projekt: WANDELpfad
Hier: Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen im Bereich Weiterentwicklung Busbahnhof, Feuerwehrstandort, Stadtzugänge und Wallgärten

(VL-28/2021 11. Ergänzung)


7. 3030901902 Wohnmobil Stellplatz Homberg (Efze); hier: Abwägung über die eingegangen Stellungnahmen einiger Träger öffentlicher Belange im Vorfeld eines Bauleitplanverfahrens
Lageplan

(VL-93/2022 7. Ergänzung)


8. Straßenbau Hersfelder Straße hier: Vorstellung Freiflächengestaltung und Entscheidung zur Abgrenzung auf dem Randbalken
Lageplan,  Bepflanzung
 

(VL-180/2019 26. Ergänzung)


9. Dorfentwicklung Wernswig; Genehmigung des notariellen Kaufvertrages zum Erwerb des Objektes „Hauptstraße 35“

Lageplan

(VL-19/2022 3. Ergänzung)

Anmerkung: siehe Die Stadt will ein Haus (Schätzwert 10.300 Euro) für 125.000 Euro kaufen, es soll danach abgerissen werden, damit die Engstelle in der Hauptstraße besser einsehbar wird.
 


10. Weiterführung der regionalen Abo-Gemüsekiste für die Homberger Kindertagesstätten im Rahmen des Kita-Ernährungsprojekts

(VL-144/2023 1. Ergänzung)


11. Ausschreibung der Mittagsverpflegung für die Homberger Kindertagesstätten als Qualitätswettbewerb und Kündigung des laufenden Vertrages mit dem aktuellen Essensanbieter
 

(VL-29/2024)

12. Sachstandsberichte und sonstige Informationen

 

 
13. Anträge
 

13.1 Antrag der FWG-Fraktion vom 01.02.2024 betr. Verbesserung der Zuwegung zum Schwimmbad am Erleborn

(VL-43/2024)

13.2 Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2024 betr. Wetterschutz Busbahnhof

(VL-49/2024)

Anmerkung: Erfreulich, die CDU greift das Thema auf, siehe

Busbahnhof mit wenig Aufwand attraktiver machen  –
Busbahnhof braucht Toiletten und Fahrrad-Einstellplätze,-
Recht auf öffentliche Toiletten

"Der Magistrat wird gebeten, am Homberger Busbahnhof kurzfristig einen weiteren Wetterschutz zu installieren. Dieser sollte variabel und rückbaubar sein. Zusätzlich soll die Beleuchtungssituation verbessert werden.
Weiterhin soll die Möglichkeit, Toilettenanlagen aufzustellen, geprüft werden."


 

14. Anregungen


 


Hans Staden soll ab 9. März 2024 in Homberg gefeiert werden

Abbildung: Zeitgenössische Darstellung der Eroberer Südamerikas und ihr Kampf gegen die Ungläubigen.   „Wie Wölfe überfielen die Spanier die sanften Indios. Sie wetteten darauf, wer einen Menschen mit einem Hieb durchschlagen könne. Neugeborene rissen sie von den Brüsten ihrer Mütter und schleuderten sie mit dem Kopf gegen die Felsen. Sie bauten breite Galgen, an die […]

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Die Stadt will ein Haus (Schätzwert 10.300 Euro) für 125.000 Euro kaufen

358 m² Grundstück mit Abrisshaus, dafür hat die Stadt einen Kaufvertrag in Höhe von 125.000 Euro beim Notar vorbereitet.
Quadratmeterpreis: 349 €/m² !

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Recht auf öffentliche Toiletten

  Im Gemeindeblättchen "Homberg aktuell" veröffentlicht die Stadt eine Forderung der Landessenioren: *Es braucht mehr öffentliche Toiletten*. Es heißt da: "Es gibt entweder nur wenige öffentliche Toiletten oder überhaupt keine. Ein grundlegendes und menschliches Bedürfnis wird hier brutal auf den Hilfesuchenden abgewälzt." Homberg baut Toiletten ab Das trifft auch auf Homberg zu. In der Pfarrstraße […]

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Seitensicherung Hersfelder Straße: Wer übernimmt die Verantwortung?

Foto: Neu gebaute Hersfelder Straße: "Leitplanke nicht erforderlich"   Es gibt keine Seitensicherung zur Böschung, weder für die Radfahrer eine mindestens 130 cm hohe Absturzsicherung, noch eine Schutzplanke für die Autos.   Wer übernimmt die Verantwortung ?   Im Protokoll der Sitzung des Bauausschuss am 05. Februar 2024 sollte man die knappe Darstellung genau anschauen. […]

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Parken am Marktplatz – Geschäftsleute verärgert über die Stadt

  Die Stadt hat entlang der Häuser an der Südseite des Marktplatzes noch mehr Poller aufgestellt, um das Parken zu verhindern. Schon die aufgestellten teuren Bank-Beet-Kombinationen hatten zu Verärgerung geführt, doch die Stadt hat weiter gemacht, ohne mit den Anliegern zu sprechen und sich abzustimmen. Die Geschäftsleute sehen das als geschäftsschädigend an, da Kunden und […]

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NeuLandLotse: Kreis weiß nichts über das „interkommunale Projekt“ an dem er beteiligt sei

Die Magistrat hatte am 10. Dezember 2021 eine halbe Stelle für einen "Neulandlotsen" ausgeschrieben. Dafür im Haushalt 2022 eine Stelle eingerichtet und nach einer Ausschreibung mit einem ehemaligen Teilnehmer des "Summer of Pioneers" besetzt, der auch die andere halbe Stelle als "Innenstadtkoordinator" bekam.   Aufgabe des Neulandlotsen interkommunalen Projektes Der Neulandlotse sollte in einem interkommunalen […]

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Projektentwickler des Einkaufszentrums meldet Insolvenz an


Schoof hat de EKZ an den Fond Greenman open verkauft.
Schoofs besitzt in Homberg noch zwei Immobilien, die „Wiskemann Villa“ in der Kasseler Straße und das ehemalige Weckesser-Gelände in der Ziegenhainer Straße.

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Schwimmbad: Kann sich die Stadt den teuren Betrieb noch leisten?


Sind die Beschlüsse zur frühzeitigen Schließung des Schwimmbad schon 2024 eine verschleierte Notmaßnahme, mit dem Ziel das kostenträchtige Freibad los zu werden?

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Neue Straße mit neuen Gefahrenquellen

Foto: Neubau der Hersfelder Straße. Auf der Talseite liegt nur die Betonschwelle vor dem Abhang. Bürger beklagen die fehlende Sicherheit. In mehreren Leserbriefen beklagen Homberger, dass an der neu gebauten Hersfelder Straße keine Seitensicherung, weder für Autofahrer noch  für Radfahrer, gebaut wurde. Die Planung stammt von ehemals Unger Ingenieure, jetzt Weber Ingenieure.   Der Bürgermeister […]

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Bürgermeister widersetzt sich dem Beschluss der Stadtverordneten

  Am 11. Januar 2023 stürzte in Folge des Wegebaus ein Teil der Stadtmauer ein. Am 4. Mai 2023 beschloss die Stadtverordnetenversammlung: Beschluss: Der Magistrat wird beauftragt Regressansprüche gegen Planer und am Bau beteiligte Unternehmen geltend zu machen und dem Haupt- und Finanzausschuss zu berichten. Quelle Seitdem hat der Haupt- und Finanzausschuss fünf mal getagt. […]

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Abbruch des Schwimmbads: Sachstandsbericht falsch

  Vor sieben Monaten, am 6. Juli 2023, berichtetet Bürgermeister Dr. Nico Ritz den Stadtverordneten über den Sachstand "Aufwertung Freibad 'Erleborn'". Nach diesem Bericht sollte im Oktober 2023 mit den Ausschreibungen für "den Abbruch, den Rohbau und das Edelstahlbecken" begonnen werden. Im Oktober 2023 wurde nicht begonnen. Der Sachstandsbericht wurde nicht nachträglich korrigiert. Das Handeln […]

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Schwimmbad Entscheidung – ohne Respekt

  Am 8. Februar 2024 haben die  Stadtverordneten einstimmig eine Resolution verabschiedet, in der es heißt: Wir stehen für ein gutes Miteinander, für Offenheit und für Demokratie. Unser Wertekanon in der Stadt Homberg fußt auf Toleranz und Respekt.    Schwimmbad schließen und abreißen In der Sitzung am 8. Februar 2024 haben die Stadtverordneten auch beschlossen, […]

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