HOMBERGER HINGUCKER

Online-Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze), Schwalm-Eder-Kreis, Nord-HESSEN

Abwasser teurer?

Abwasser teuterDie Stadtverordneten beschlossen die Abwassergebühren zu erhöhen. Das war am Donnerstag dem 26. März 2015 gegen 20 Uhr.

Am Freitag schrieb Bürgermeister Dr. Ritz um 10:40 Uhr an die Fraktionsvorsitzenden:

"Im Rahmen der gestrigen Stadtverordneten-Versammlung wurde deutlich, dass im Zusammenhang mit der Entwässerungssatzung noch deutlich weitreichender Informations- und Sachaufklärungsbedarf besteht.

Dem möchte wir verwaltungsseitig gern Rechnung tragen und eine Sondersitzung zum Thema "Abwasserbeseitigung / Abwassergebühren" vorbereiten.

Um dabei ganz gezielt auf Ihre Fragen, Anregungen und Bedenken eingehen zu können, wären wir Ihnen dankbar, wenn Sie uns diese binnen der nächsten vier Woche zukommen lassen könnten, damit wir im Anschluss daran entsprechende Sitzungvorbereitungen treffen und so eine fundierte, sachliche und lösungsorientierte Disskussion fördern können.

Wir hoffen, auf diese Art und Weise das für unsere Stadt so wichtige Thema Abwasserbeseitiugn bzw. Abwassergebühren gemeinsam aufarbeiten zu können."

Vier Wochen ab dem 27. März wäre der 24. April. Danach will man "verwaltungsseitig" eine Sondersitzung vorbereiten. Die Frist für die Einladung zu diese Stadtverordnetenversammlung beträgt eine Woche, das wäre der 1. Mai 2015.
Zum 1. Mai 2014 wurde die grundlegende Entwässerungssatzung in Kraft gesetzt, die von der Sache und vom Verfahrensablauf massive Fehler aufweist, die im Anhörungsausschuss des Kreises verhandelt werden müssen, als Vorstufe für Klagen vor dem Verwaltungsgericht.

Ob der Brief von Dr. Ritz eine Umkehr und Einsicht in die Fehler signalisiert oder nur ein neues Ablenkungsverfahren darstellt, wird man im Mai erkennen. Es wäre schön, wenn man sich zu einer sachlichen Auseinandersetzung auf Seiten des Magistrats einlassen würde.

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