Vernünftig miteinander umgehen?
In der Stadtverordnetenversammlung am 23.7.2015 informierte Bürgermeister Dr. Ritz über die rechtliche Auseinandersetzung des Magistrats der Stadt Homberg mit mir.
Es ging um das ehemalige Landratsamt, das die Stadt unter Wert verkauft hatte. Dr. Ritz strengte ein rechtliches Verfahren über die Berichterstattung gegen mich an.
Die von mir vorgelegten Kosten von 1.735,92 Euro habe ich inzwischen zurück erhalten.
Auszug aus dem Protokoll der Stadtverordnetenversammlung vom 23. 07.2015.
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Dr. Ritz informierte
Laut Protokoll erklärte Dr. Ritz, „dass von den Behauptungen im Blog nichts wahr sei.“
Aber: Die Stadt hat das Gebäude unter Wert verkauft, diese Kernaussage ist wahr.
Dr. Ritz wünscht sich, dass man „zukünftig vernünftig miteinander umgehen sollte“ und lädt mich ein, mein „Können für die Stadt einzusetzen.“
Diese Aussagen lauten im Klartext:
– Keine Aussagen im Homberger Hingucker sind wahr.
– Die bisherige Diskussion sind unvernünftig.
– Das Können wird nicht für die Stadt eingesetzt.
Das lässt sich an Hand einiger Beispiele – begrenzt auf die Amtszeit von Bürgermeister Dr. Ritz – widerlegen.
War das unwahr, unvernünftig und gegen die Stadt gerichtet?
Die Statik für den Anbau an die Burgberggaststätte war falsch, die Standfestigkeit war nicht gegeben.
Diese sachlich begründete Aussage stellte Dr. Ritz in die Nähe von Mobbing.
Dr. Ritz ordnete trotz fehlender Standfestigkeit den Weiterbau an mit der Begründung, das sei wirtschaftlicher.
Der Statiker sah später die Standfestigkeit nur gesichert, wenn Bohrpfähle in den Untergrund eingebaut werden. Erst dann wurde der Bau eingestellt. (Kosten 14.000 Euro)
Waren die Berichte zu dem Thema falsch, unvernünftig und gegen die Stadt gerichtet?
Das Ärztehaus wird ohne ausreichende Brandschutzvorkehrungen betrieben. Erst nach wiederholten Berichten im Homberger Hingucker über diesen schwerwiegenden Mangel wurde ein neues Konzept vorgelegt, dass die ohnehin schon enorm Kosten weiter in die Höhe treibt. Wiederholte Anfragen zum Thema wurden vom Magistrat ungenügend oder falsch beantwortet.
Waren diese Berichte unwahr, unvernünftig und gegen die Interessen der Stadt gerichtet?
Dasehemalige Landratsamt in der Freiheiter Straße 26 wurde ohne Ausschreibung und ohne vorheriges Wertgutachten für ein Euro an die Kraftstrom-Bezugsgenossenschaft verschenkt. Unter Wert darf städtisches Vermögen in der Regel nicht verkauft werden. Schriftliche Vorschläge, wie dennoch Einnahmen aus dem Verkauf erzielt werden können, wurden nicht beantwortet.
Dr. Ritz nannte die Auseinandersetzung über den Verkauf eine „schmutzige Diskussion„.
Waren die Berichte zu dem Thema falsch, unvernünftig und gegen die Stadt gerichtet?
Auszug aus dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vom 16.03.2015
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Dr. Ritz beantragt und begründet
Im Gegensatz zur Information in der Stadtverordnetenversammlung wählte Dr. Ritz, der für die Stadt den Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen mich stellte, eine andere Ausdrucksweise.
Gegenüber dem Gericht schrieb er von
„(meist) haltlosen Unterstellungen“
„geradezu abenteuerlichen Behauptungen“
„äußerst fragwürdigen Verhalten“
Trotz mehrfacher Aufforderung hat Dr. Ritz diese Behauptungen nicht belegt.
Solche diffamierenden und herabwürdigenden Äußerungen dienen nicht der Vertrauensbildung.
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