HLG: Besondere Leistungen waren immer etwas teurer
Die Kredite der Hessischen Landgesellschaft (HLG) kosten um die 4 Prozent Zinsen. Das ist doppelt so teuer wie die aktuellen Bankzinsen.
Besondere Leistungen
Die HLG bietet dafür auch besondere Leistungen, zwar nicht für die Stadt aber für den Bürgermeister.
Einige Beispiele:
Kauf trotz schwebenden Verfahrens
Die HLG kaufte das Kasernengelände trotz eines schwebenden Rechtsstreit, der noch nicht entschieden ist. Die Klage wegen des Bürgerentscheids liegt noch immer beim Verwaltungsgericht.
Täuschung der Stadtverordneten
Vor dem Kasernenkauf im Juni 2012 legte die HLG ein "Diskussionspapier" vor, aus dem ablesbar sein sollte, dass die Investition in den Kauf des gesamten Kasernengeländes in wenigen Jahren Gewinn abwerfen würde.
Besondere Leistungen für besondere Käufer?
Bei der HLG muss es besondere Kaufbedingungen geben, die es bei der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben nicht gibt. In einem internen Vermerk wurde festgehalten, dass der Stadtverordnete Reinhard Fröde (CDU) nur kaufen will, wenn er die Grundstücke von der Stadt oder der HLG erwerben kann.
HLG hilft vertuschen
Am 29. November 2012 deutete Bürgermeister Martin Wagner an, dass es einen Interessenten gäbe, der in der Ostpreußenkaserne mehrere Hallen kaufen wolle. Auf die Frage von Stadtverordneten in der Arbeitsgruppe Konversion um was für ein Unternehemen es sich dabei handele, sagte der Bürgermeister mit Zustimmung von Joachim Kothe (HLG) es wäre etwas mit Metallverarbeitung. Es wäre beseresser, wenn der Intsent sich im Dezember 2012 selbst vorstellen würde und sein Unternehmen erkläre. Auch der HLG-Vertreter gab keine eindeutige Antwort. Die HLG ist treuhänderisch tätig, die Stadtverordneten sind das oberste Organ der Stadt. Die Treue hält die HLG offensichtlich nur zum Bürgermeister.
HLG prüft nicht
Als Treuhänder für die Stadt hat die HLG nicht die Verkaufspreise der Grundstücke geprüft, die für den Weiterverkauf an Private vereinbart wurden. Im Fall Althaus hat die HLG die Preise übernommen, die der Bürgermeister mit seinem Parteifreund ausgehandelt hatte. Zum Schaden der Stadt, der damit Einnahmen entgingen. Diese Vorgehensweise hat Joachim Kothe vor Stadtverordneten bestätigt. Ebenso hat er bestätigt, dass die HLG sich nicht um die vorhandenen Werte in den Gebäuden gekümmert hat und diese Werte auch nicht bei er Preisfestsetzung einbezogen hat.
Das ist nur ein kleiner Ausschnitt aus der Praxis der HLG im Fall von Hombergs Kasernenkauf und Weiterverkauf. Die HLG ist noch an zahlreichen weiteren Projekten beteiligt und erfüllt dort die Funktion eines Schattenhaushaltes der Stadt.
Liebe Kommentatoren !
Mal ein kleiner Rückblick auf mehr als 10 Jahre erfolgreiche Politik unseres Bürgermeisters, der zunächst ja auch noch gegen die Mehrheiten von SPD und Grüne seine gute Politik für die Stadt durchsetzen musste. Ich beschränke mich dabei auf nur wenig Punkte, weil alle guten Dinge den Rahmen dieses blogs bei weitem sprengen würden.
Bei uns in der CDU geht alles rechtmäßig zu. Auch derjenige aus unserer Partei, der die mobile Alten- und Krankenpflegestation übernehmen wollte tat dies nur im Interesse der Mitarbeiter und für die Stadt.
https://www.homberger-hingucker.de/?p=1935
Das ein Stadtverordneter etwas kaufen will geht doch auch voll in Ordnung. Das er dabei versehentlich irgendwie mitabgestimmt hat, spielt doch bei der Gesamtzahl derer, die dafür waren keine Rolle. Um jeden möglichen Verdacht seitens der Staatsanwaltschaft auszuräumen wurde ja das Kaufangebot auch sofort zurückgenommen – trotz der Nachteile für das Unternehmen. Das der Unternehmer und Stadtverordnete Vorsitzender des Bauausschusses war, hat auch keine Rolle gespielt. Schließlich zahlt er ja Steuern in Homberg und beschäftigt Bürger der Stadt. Das sollte man nicht vergessen. Man kann ja überall etwas hineingeheimnissen.
Auch mein lieber Parteigenosse A. unterstützt von A. wollte doch nur das Beste. Die Rosinen waren es wahrlich nicht, um damit Hunderte von Arbeitsplätzen dauerhaft zu schaffen.
Dass das Geschäft derzeit noch nicht rückabgewickelt ist, liegt nur an der permanenten Überforderung des Bürgermeisters durch irgendwelche kleinkarierten und bornierten Kritiker, die selbst nicht im Stande waren etwas Positives für die Stadt zu unternehmen und wenig Interesse zeigten die Stadt wirklich voranzubringen. Allein die Anzeigen die man irrtümlicherweise gegen ihn erstattet hat und die selbstverständlich alle seine Unschuld beweisen werden, bedeuten viel unnötige Arbeit und lenken von seiner eigentlichen Aufgabe, Tag und Nacht für die Bürger und die Stadt engagiert zu sein, ab.
Statt dem Ratschlag unseres Fraktionsvorsitzenden P. zu folgen und den Bürgermeister zu fragen, drischt man auf ihn und seine Mannschaft nur ein. Stört damit nur die harte und aufopferungsvolle Arbeit der Partei, der Fraktion und ihrer Mitglieder.
Glücklicherweise unterstützen uns kluge Köpfe in der SPD Fraktion bei unserem Handeln für die Stadt. Gott sei Dank bestimmen wir, was in der Stadt geschieht und nicht irgendwelche Wirrköpfe mit ihrer Pseudo – Besserwisserei.
Das man nicht alles und jedes aufschreiben kann, versehentlich in der Hektik auch mal einen Brief öffnet, der sich nach der Öffnung als nicht an den Bürgermeister adressiert herausstellt, zeigt doch nur, das er ein Mensch mit Fehlern ist wie wir alle. Das hat sogar die Staatsanwaltschaft so gesehen.
Dazu die Sorge um seine Familie und deren Wohlergehen, die ihm mehr wie alles andere am Herzen lag.
Selbst dem Bürgerbegehren stand er immer wohlwollend gegenüber und hat sich selbst dabei in die Rolle des Bösewichtes begeben um der Gegenseite zu helfen.
Das nach der Rechtsmeinung unabhängiger Rechtsanwälte die Stadtverordneten das Bürgerbegehren ablehnten, hat er nicht zu verantworten.
Und vergesst nicht: im Gegensatz zur SPD, die ständig eine Wackelpudding Politik betreibt, bei der keiner sicher sein kann was sie morgen macht, war die CDU und auch die FDP immer eine zuverlässige Partei.
Auch zu den Schulden lasst mich noch etwas sagen:
Da sind keine Gelder irgendwo in Projekte geflossen die der Stadt nicht gedient hätten.
Unnötige Kosten entstanden nur durch die Fortschrittsverweigerer in unserer Stadt, die trotz der Kenntnis das Gelder geflossen waren Projekte scheitern ließen. Gutachten dienten nur dazu. evtl. nicht nötige oder zukunftsträchtige Projekte zu vermeiden.
Hätte man schon in 2002 das EKZ beschlossen wären heute 10 Jahre später ein Großteil der Schulden bezahlt, niedrige Zinssätze vorhanden und über die Steuereinnahmen die Schulden der Stadt wesentlich geringer. Die Innenstadt wäre voller Geschäfte, Menschen würden die Straßen beleben und der Begriff Leerstand wäre ein Fremdwort in Hombergs Sprachschatz. Städte und Gemeinden des Kreises, ja ganz Nordhessens oder sogar darüber hinaus, würden neidvoll auf die Stadt und seinen Macher schauen und von einem Modellprojekt ohne Gleichen sprechen.
Und um es noch mal deutlich zu machen: Nur weil es Mielke schon gesagt hatte, konnte er nicht öffentlich sagen, was immer schon ein Herzensbedürfnis für eines unserer Parteimitglieder war. Er hatte alle lieb, auch die Gegner. Er ist damit auch seinem Vorbild W. gefolgt, der alle Schuld bzgl. einer fehlerhaften Fahrtenbucheintragung auf sich nahm, um seinen Pflichten als verantwortungsbewusster Chef zu folgen.
Das musste ich mir einfach mal vom Leib schreiben.
Nur Mut meine lieben Freunde: Auch für uns wird wieder eine Sonne scheinen. So wie der Solarpark ein weithin leuchtendes Beispiel für eine kluge Politik ist.
Zu 1:
Ihr Beitrag ist Satire, oder?
zu1)
anscheinend tut Ihnen so viel Sonne nicht gut. Sie haben den beruf verfehlt. Sie sollten in den "Mitternachtsspitzen" auftreten.
Sehr gut , das hätte von Vendetta sein können
Zu 1 CDU Mitglied
Liebes CDu-Mitglied. Ihr Kommentar erscheint mir doch recht seltsam! Daher möchte ich auch nur auf einige Punkte eingehen. Bei uns in der CDU geht alles rechtmäßig zu. Bei der SPD, der FWG, den Grünen/Bündnis 90 oder der FDP ist das also nicht so?
Mobile Alten- und Krankenpflegestation. Es hat niemand den guten Willen von Michael Spork in irgend einer Weise angezeifelt. Aber es dürfen doch Fragen in einer Demokratie erlaubt sein wie: Hat Michael die entsprechende Qualifikation? Warum Schließung durch den Bürgermeister? Hat diese Einrichtung Verluste eingefahren?
Wenn ein Stadtverordneter versehentlich irgendwie mitabgestimmt hat? Sie als CDU-Mitglied müssen doch wissen, dass es eine Hessische Gemeindeordnung (HGO) gibt, die für alle Stadtverordnete gilt. Ausnahmen gibt es nicht!
Sicherlich kann versehentlich ein Brief geöffnet werden. Ohne Frage. Das ist ja auch nicht das Problem. Nur wenn dann verschiedene Versionen "dieses Missgeschickes" aus dem Rathaus kund getan werden, frage ich mich, welche Version ist richtig? Ist das in einer Demokratie nicht mehr möglich, liebes CDU-Mitglied? Einen kurzen Abriss: Am 16.8.2013 habe ich persönlich einen Brief von Frau Andrea Fischer erhalten. In diesem Brief war auch eine Kopie des vom 24.6.2013 offenen Briefes". Am selben Tag habe ich mit Frau Andrea Fischer einen Gesprächstermin vereinbart. Sie war sehr erstaunt, dass sich ein Stadtverordneter so schnell meldet und das Gespräch sucht. Der Inhalt des Gespräches würde Sie von den Socken hauen und derart sprachlos machen, dass wir die nächsten Monate auf Ihre Kommentare verzichten müssten.
Nun zum Eingemachten: liebes CDU-Mitglied, sie schreiben ……von kleinkarierten und bornierten Kritikern….! Sie beleidigen damit alle Stadtverordneten! Ist Ihnen das klar?
……allein die Anzeigen die man irrtümlicherweise gegen ihn (Bürgermeister) erstattet hat….. Wurde der Strafbefehl über 6.000,– € auch irrtümlicherweise Weise von der Staatsanwaltschaft Kassel erlassen? Ich werde mal die Staatsanwaltschaft fragen, liebes CDU-Mitglied. Warum hat der Bürgermeister diesen Strafbefehl akzepiert, wenn er irrtümlicherweise erfolgt ist?
………Gott sei dank, bestimmen wir (die CDU?) was in der Stadt geschieht und nicht irgendwelche Wirrköpfe mit ihrer Pseudo-Besserwisserei……..Warum schreiben Sie sich nicht Ihren Frust offen und ehrlich unter ihrem vollen Namen vom Leib? Liebes CDU-Mitglied: Ich tue es doch auch! Ich will Ihnen auch sagen warum: Ich habe nichts zu verbergen!
Zum Schluss ein persönliches Wort: Ich glaube fest daran, das die Mehrheit der Stadtverordneten ihr Mandat sehr ernst nimmt. Sie opfern Ihre Freizeit, nehmen Mühen auf sich, werden u.a. auch von Ihnen liebes CDU-Mitglied, beschimpft, gemobbt und verunglimpft. Den meisten geht es nur um die Sache und um Homberg. Ich bin stolz darauf, dass ich alles versuche und tue, um ein gutes Verhältnis zu allen Stadtverordneten zu haben und auch parteiübergreifend zu pflegen.
Liebes CDU-Mitglied, ich verbitte mir von Ihnen ganz entschieden, dass Sie in Zukunft über "alle Stadtverordnete" in einer Weise herziehen, die mehr als "entwürdigend" ist.
P.S. Ich glaube, liebes CDU-Mitglied, Sie sind sehr sehr krank.
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Zu 5.
Ich verweise auf 2. ohne ", oder? "
Das nun folgende ist dann auch keine Satire.
Manchmal hat ja die Satire auch gute Folgen. So habe ich ihren Beitrag als sehr positiv angesehen. Hilft er doch manches besser zu sehen. Wenn ich sie also lobe, ist das kein Grund anzunehmen die anderen Stadtverordneten hätten kein Lob verdient. Das ist nämlich die Problematik wenn man Umkehrschlüsse zieht.
Allen Lesern eine ruhige, beschauliche Weihnachtszeit fern der üblichen Hektik und der Jagd nach Geschenken. Zurücklehnen und im Kerzenschein den Abend genießen, vielleicht mal unter Beachtung aller Vorsichtsmassnahmen das Abbrennen eines Tannenzweiges um den Duft durch die Wohnung ziehen zu lassen. Evtl. mal wieder wie als Kind ein paar Plätzchen backen, sich, sofern man kann und möchte, zu Weihnachten einen Menschen einladen der einsam, allein und mit geringem Einkommen "gesegnet" ist, ohne damit gleich wieder Reklame zu machen. Den Clobes Markt besuchen und auch ohne Mitglied in der Kirche zu sein am 24. Dezember den Weihnachtsgottesdienst besuchen um dessen festlichen Rahmen mit in die Weihnacht einzubeziehen.
Denn manche Worte aus der Bibel oder anderen Glaubensgrundlagen anderer Religionen sind durchaus sinnvolle Weisheiten und Lebensregeln.
Ganz besonders wünsche ich dies auch allen Menschen die diese Zeilen nicht lesen.
Mensch, Siebert, erst Gehirn einschalten und denken, dann schreiben1 Und wenn man es nicht versteht, dann gar nicht schreiben, sondern einen Versteher fragen.
Liebes CDU Mitglied, Ihr Beitrag war absolut Spitze, Fast so gut wie die von Vendetta!!
Schöne Adventszeit wünsche ich allen Hombergern.
Zu 5)
Da haben Sie als sehr geduldiger „Vater“ einem widerborstigen Menschen aber die Leviten gelesen…
Mir hat Ihr Kommentar einfach gut gefallen, Herr Siebert!
Dem gibt es absolut nichts hinzuzufügen…, denn was will man eigentlich mehr in Homberg als Ehrlichkeit + Rechtschaffenheit = Vertrauen?!
Der Kommentator zu 5 zeigt , dass er hintergründiges nicht versteht . Das haben so mache (einige) ehemalige Parteifreunde der SPDauch bemerkt.
Mir scheint, die Zeit der Satire sollte in Homberg vorbei sein. Hier hilft nur noch KLARTEXT reden, damit alle Bürger von den offensichtlich vorhandenen Widrigkeiten In Kenntnis gesetzt werden.
Ich hoffe, dass ich irgendwann die politischen Verhältnisse und Ränkespiele in dieser Stadt, die mir viel bedeutet, verstehe.
#10
Nee, lieber Dieter, dazu bist Du schon zu alt 🙂 Selbst die, die diese Ränkespiele inszenieren verstehen die zum größten Teil nicht.
Zu 10: Seit 6 Jahren setzt der Homberger Hingucker "alle Bürger von den offensichtlich vorhandenen Widrigkeiten in Kenntnis".
Angesichts dieser langen Zeit, in der CDU, FDP und in den lezten Jahren auch die SPD mit ihrem Fraktionsvorsitzenden diese "Widrigkeiten" deckt und verteidigt, ist es nur verständlich, wenn sich einzelne Bürger in Form der Satire Luft machen. Auch die Satire versuchen die Parteivertreter zu unterbinden mit Straf- und Zivilklagen, um so von den ins Auge springenden Rechtsbrüchen in der Stadt abzulenken.