HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Bürgerbegehren: Unterschriftenliste kann jetzt heruntergeladen werden.

Unterschriftenliste für BürgerbegehrenDie Unterschriftenliste für das Bürgerbegehren ist nach Beratung durch Fachjuristen überarbeitet worden und steht jetzt online zum Herunterladen bereit.

Herunterladen: Unterschriftenliste Bürgerbegehren für die Aufhebung des Kasernenkaufs

Wichtig: Ausdrucke zum Sammeln von Unterschriften, sollten auf einem Blatt mit Vor- und Rückseite gedruckt werden, damit es keine rechtlichen Beanstandungen gibt und die Unterschriften als ungültig eingestuft werden.

Formmängel frühzeitig erkannt
Verschiedene Bürger und Leser haben auf unterschiedliche Details hingewiesen, die in der ersten Liste zu Problemen führen und damit das Bürgerbegehren gefährden könnten.
Mit Hilfe und durch Vermittlung des Vereins "mehr Demokratie e.V. Hessen" konnten die entscheidenden Hinweise von Anwälten eingeholt werden, die zu der neuen Unterschriftenliste und der juristischen Präzisierung der Frage geführt haben.

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Bürgerbegehren: Neue Unterschriftenlisten kommt

Die Initiative für das Bürgerbegehren in Homberg hat sich nach juristischer Prüfung des bisherigen Antrags entschlossen alle möglichen formalen Einwände aus dem Weg zu räumen. Der Hessische Landeswahlleiter hat ein Antragsmuster für Bürgerentscheid auf seiner Homepage veröffentlicht, dies wird zur Grundlage für den Bürgerentscheid genommen. Wer bereits auf der bisher schon ausgelegten Liste unterschrieben hat, […]

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