Persönliche Erklärung
zur Stadtverordnetenversammlung 23. April 2015
Delf Schnappauf
Zu Tagesordnungspunkt 6, Genehmigung des Grundstückskaufvertrags zwischen der Stadt Homberg und der Kraftstrom Bezugsgenossenschaft Homberg eG über die Liegenschaft "Freiheiter Straße 26"
In der Erläuterung heißt es:
"Angeblich liegt Herrn Stadtverordneten Schnappauf ein Verkehrswertgutachen mit einem Verkehrswert des Gebäudes in Höhe von 304.000,00 € vor. Er wurde gebeten dieses angebliche Gutachten allen Stadtverordneten zur Sitzung am 23.04.2015 zur Verfügung zu stellen."
Aus dieser Darstellung kann ein Leser den Eindruck gewinnen, dass das Gutachten möglicherweise gar nicht existiert und das ich weiterhin nicht gewillt gewesen sei, das Gutachten zur Verfügung zu stellen.
Dieser Eindruck ist falsch.
Bürgermeister Dr. Ritz hat schriftlich behauptet, dass es ein solches Wertgutachten für die Liegenschaft nicht gibt, dennoch hat er mich mehrfach aufgefordert, es ihm zu überlassen.
Mehrfach habe ich Dr. Ritz schriftlich erklärt, dass ich nicht berechtigt bin, das mir für journalistische Tätigkeit überlassene Gutachten auszuhändigen.
Das Recht an dem Gutachten besitzt der Verfasser.
Mehrfach habe ich Dr. Ritz darauf hingewiesen, ihm die Adresse des Verfassers genannt und ihn gebeten die Herausgabe des Gutachtens – wie es rechtlich korrekt wäre – direkt von Prof. Dr. Oleg Retzer zu erbitten. Wenn es Dr. Ritz versäumt hat bzw. es ihm nicht gelungen ist, sollte er das nicht meiner Person anlasten.
Dr. Ritz hat mich mehrfach aufgefordert, mich über dieses gültige Recht hinwegzusetzen, was ihm als Jurist bekannt sein müsste.
Die Darstellung in der Erläuterung empfinde ich als gezielte Diffamierung meiner Person und meiner Arbeit als Stadtverordneter, sowohl durch den Bürgermeister als auch durch den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung, der dies durchgehen lässt.
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