HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Der Landesrechnungshof legte gestern seinen Jahresbericht 2014 vor. Die Passage zu der Förderung von Gewerbegebieten könnte direkt auf Homberg zugeschnitten sein. Auch im Kasernengelände ist das Gelände erschlossen worden und wird auf Jahre leer stehen.

"Das Land fördert durch Zuwendungen die Schaffung von Infrastruktur für die Ansiedlung von Unternehmen, insbesondere die Erschließung neuer Gewerbegebiete in kommunaler Trägerschaft. Die Kommunen sollen die so erschlossenen Grundstücke zum Marktpreis verkaufen. Übersteigen die Verkaufserlöse die Aufwendungen der Zuwendungsempfänger, wird die Zuwendung um den übersteigenden Teil gekürzt.
Der Rechnungshof prüfte die Verwendung von Zuwendungen an 19 Kommunen für die Erschließung neuer Gewerbegebiete. Er stellte fest, dass erschlossene Flächen kaum belegt waren. Die Vermarktung war in zahlreichen Fällen nicht erfolgreich."

Der Rechnungshof rügt das hessische Wirtschaftsministerium, es solle Zuwendungsanträge kritischer Prufen, sagte Walter Wallmann.

Erst analysieren, dann investieren

Unter dieser Überschrift veröffentlichte der Rechungshof seine Pressemitteilung zur Veröffentlichung des Jahresberichts 2014.

Im letzten Jahr hat auch Homberg dazu eine Glanzleistung abgeliefert, wie sich jeder am Marktplatz überzeugen kann.

Die Schirnen wurden gekauft und mit einer Berechnung wurde die Kaufentscheidung untermauert. Durch eine Eisdiele würden Mieteinnahmen erzielt.
Die Schirnen wurden teuer gekauft, einschließlich eines Wasserschadens, der die Nutzung solange verhindert, bis der Schaden behoben ist. Doch es tut sich nichts. Die Schirnen stehen leer.
Kaufpreis 587 Euro/m², im Gegensatz dazu Verkaufspreis für Sporthallen im Kasernengelände 30 Euro/m².

"Jede staatliche Förderung sollte nach den Maßstäben der Rechtmäßigkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit vorgenommen werden. Mangelnde Überwachung der geförderten Maßnahmen führt bisweilen zu nicht zielgerichtetem Handeln, Doppelförderungen und unwirtschaftlichen Ergebnissen."

Dieser Hinweis im Jahresbericht wird durch die Homberger Verhältnisse voll bestätigt.
Allerdings duldet und fördert das Wirtschaftsministerium die Verschwendung. Früher unter CDU-Leitung, jetzt unter dem grünen Wirtschaftsminister. Die Hessische Landgesellschaft (HLG) ist dabei ein wichtiger Mitspieler. Am Ende haben es die Homberger auszubaden.