HOMBERGER HINGUCKER

Online-Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze), Schwalm-Eder-Kreis, Nord-HESSEN

„Immer mehr Kommunen hängen an Fördertöpfen, wie der Fixer an der Nadel.“

"Immer mehr Kommunen hängen an Fördertöpfen, wie der Fixer an der Nadel."

"Der Bund schwimmt im Geld und zeigt sich durchaus großzügig, einen Teil auch an die Kommunen weiterzugeben. Vor allem in Form von Fördergeldern. Ganz ähnlich, wie wir das auch von der EU kennen. Doch damit macht er die Kommunen zum Junkie wie der Dealer den Fixer. Er zwingt sie in die Abhängigkeit mit einer Droge, ohne die er nicht mehr kann. "

"Per Definition ist drogenabhängig, wer ohne den Stoff nicht in der Lage ist, ein halbwegs selbstbestimmtes Leben zu führen. Erkennen Sie Ihre Kommune darin wieder?"  Christian Erhardt, Kommunal, 27.11.2019

In diesem Zitat ist Homberg (Efze) gut wieder zu erkennen.

  
Der ehemalige Bürgermeister Martin Wagner (CDU) wollte sogar einmal einen Fördermittelkoordinator bezahlen, aus Fördermitteln des Programms "Soziale Stadt". Im März 2014 nannte er Fördermittel, das Saatgut für die Realisierung der Pläne.

Der Fraktionsvorsitzender Stefan Gerlach (SPD) verkündete in einer Stadtverordnetenversammlung "Wenn es Fördermittel regnet, dann muss man mit der Schöpfkelle raushalten."

Für das Gebäude Marktplatz 15 wurden2017 bereits  2,7 Mio. Euro Fördermittel bereit gestellt, noch bevor eine konkrete Planung vorlag.

Mit rund 150.000  Euro wurden an die Burgberggaststätte ein Anbau von 14 qm Nutzfläche plus gleichgroßer Keller gebaut, das sind Baukosten von über 10.000 Euro/qm.  Es sind ja Fördermittel.
Das Hessische Umweltministerium, das die Fördermittelvergabe überwachen soll, antwortete nicht, als es damit konfrontiert wurde.
Hauptsache der Stoff wird abgesetzt, so denken die Dealer.

Der wiederholte Versuch, zu den Stadtverordnetenbeschlüssen entsprechende Berechnungen zu den Folgekosten vorgelegt zu bekommen, scheiterte. Die Klagen wegen dieser Mandatsbehinderung liegen seit fünf Jahren unbearbeitet beim Verwaltungsgericht. Auch die Justiz hat kein sichtbares Interesse. gegen diese Praxis einzuschreiten.

Das passt zum Bild vom Dealer und Junkie.

Auch beim Multifunktionshaus ist das Bild angebracht.
Die Fördermittel werden von dem  Projektträger Jülich, Forschungszentrum Jülich GmbH verwaltet.
Kam von dort der heutige Besuch? Kam er als "Dealer" oder als korrekter Verwalter von Steuergeldern?

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Ärztehaus: Von Anfang an nicht barrierefrei gebaut

  

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Das nächste Desaster-Projekt ohne Kostenkonzept

Millionenverluste durch Kasernen, Ärztehaus und Engelapotheke.
Das nächste Projekt heißt Multifunktionshaus. Ein Haus ohne Konzept für die järhlichen Folgekosten.

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ISEK -Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept

Auszug aus dem Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept ISEK Die Stadt Homberg hat sich mit Beschluss vom 15. März 2019 zum Förderprogramm "Lokale Ökonomie" selbst an die Ziele des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepte gebunden. Das ISEK kann hier nachgelesen werden, besonders ab Seite 22 wird es konkret.   Die Förderrichtlinien zur Lokalen Ökonomie finden sich hier. In Bezug […]

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Abbildung: Gebaute Wirklichkeit links  und gültige Planung auf der Grundlage des Durchführungsvertrags 2018 beauftragen die Stadtverordneten den Magistrat, "zielorientierte Verhandlungen" mit dem Vorhabenträger Schoofs für das Einkaufszentrum zu führen: Der Beschluss lautete: c. Der Magistrat wird beauftragt, zielorientierte Verhandlungen mit dem Projektentwickler hinsichtlich der Gestaltung entlang der Kasseler Straße zu führen. Ziel muss es unter […]

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Bauarbeiten entsprechen nicht Plänen und Vertrag

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Ackerland zu Bauland vom Regierungspräsidenten genehmigt – Klimaschutz: nein Danke

    Im Bekanntmachungsorgan "Homberg aktuell" ist am 4.9.2019 die Änderung des Flächennutzungsplans in der Schlussfassung veröffentlicht. Damit genehmigte der Regierungspräsident die Änderung von Ackerland zu Bauland. Die Änderung ist damit formal rechtsgültig, obwohl sie gegen die Grundsätze der Regionalplanung, gegen die Vorgaben des BauGB, gegen das Bauplanungsrecht  und den Klimaschutz verstößt. Damit wurde wieder einmal […]

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Heikle Unterlagen verschwinden: Nur Zufall?

  Drei Fälle 1. Fall: Bebauungsplan und Flächennutzungsplan Mardorf Im Baumgarten In Mardorf wurde ein Kindergarten auf Ackerland gebaut, obwohl keine gültiger Bebauungsplan vorlag. Bis heute ist  von einem Bebauungsplan nichts zu finden. Auch der geänderte Flächennutzungsplan ist noch nicht veröffentlicht, also noch nicht gültig. Selbst die Aufstellungsbeschlüsse sind im Gegensatz zu anderen Bebauungsplänen nicht […]

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Mardorf: Immer noch kein gültiger Bebauungsplan

  In Mardorf hat die Stadt bereits November 2018 mit dem ersten Spatenstich für einen neuen Kindergarten begonnen. Ein gültiger Bebauungsplan lag zu der Zeit und auch jetzt im Juli 2019 noch nicht vor. Kartenausschnitt Mardorf. schwarzer Rand: bestehende Bebauungspläne. Im Kreis das Gelände für den Kindergarten und ein neues Wohngebiet.   Am 9. Mai […]

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Gasthaus Krone als soziokulturelles Zentrum?

  Der Bürgermeister spricht von einem soziokulturellen Zentrum, das sich in der Krone entwickeln könnte. Wohlgemerkt, es könnte sich entwickeln. Was ist ein soziokulturelles Zentrum? "Anfang der 70er Jahre entstanden die ersten Soziokulturellen Zentren im Zusammenhang mit den neuen sozialen Bewegungen. Sie wurden gegründet als selbstverwaltete Kommunikationszentren, Kulturläden oder Bürgerhäuser, vielfach gegen den politischen Widerstand […]

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Mutterboden schützen?

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Auf der größten Baustelle der Stadt gibt es kein Bauschild. Wie sieht es mit der Baugrubensicherung aus?

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