Kasernenkauf: Bürger entscheiden selbst
Nachdem am Abend des 12. Juni 2012 eine Mehrheit von CDU und SPD in der Homberger Stadtverordnetenversammlung für den Kauf des Kasernengeländes und der umliegenden Freiflächen gestimmt hat, meldeten Homberger Bürger am darauf- folgenden Morgen im Rathaus ein Bürgerbegehren an.
Ziel des Bürgerbegehrens ist es, einen Bürgerentscheid herbeizuführen.
Die Bürger sollen selbst entscheiden können, ob die Stadt das Kasernen- gelände kaufen soll oder nicht.
Unterschriften für das Bürgerbegehren sammeln
Mit der Anmeldung eines Bürger- begehrens ruht nach § 8b der Hessischen Gemeindeordnung der Beschluss der Stadtverordnetenver- sammlung. Jetzt haben die Bürger sechs Wochen Zeit, Unterschriften für das Bürgerbegehren zu sammeln. Wenn 10 Prozent der Homberger Wahlberechtigten unterschreiben, gilt die Entscheidung als "wichtig" und die Stadt muss ein Bürgerbefragung (Bürgerentscheid) durchführen.
10 Prozent der Wahlberechtigten der letzten Kommunalwahl sind 1.134 Homberger, deren Unterschriften innerhalb der nächsten sechs Wochen gesammelt werden müssen.
Kommen die nötigen Unterschriften zusammen, muss die Stadt einen Bürgerbefragung (Bürgerentscheid) organisieren. Ein Bürgerentscheid ersetzt bei ausreichender Mehrheit den Beschluss der Stadtverordneten.
Unterschriftenlise zum Ausdrucken hier:
siehe auch: Vom Bürgerbegehren durch Bürgerbefragung zum Bürgerentscheid
Die Homberger Bürger haben es jetzt in der Hand sich als Bürger mit eigener Meinung zu zeigen.
1134 Unterschriften sind nötig!
Auf geht’s Buam – pack mer’s !
Ich mache auf jeden Fall mit.
Solange wir nicht wissen, wie wir wirklich wirtschaftlich stehen, wieviel Schulden wir haben, kann ich dem Ankauf nicht zustimmen.
Was fehlt ist Offenheit, Ehrlichkeit und die immer wieder beschworene Transparenz der Entscheidungen.
Wir sind die Homberger und haben es jetzt in der Hand, der Politik einmal zu zeigen, dass wir uns nicht weiter für dumm verkaufen lassen.
Danke für diese Aktion.
Sie bietet DIE Chance, der „großen Koalition“ zu zeigen, dass es so nicht weitergeht und die Politik schon lange am Bürgerwillen vorbei regiert. Was einzelne Parteien in Homberg „aufführen“ ist eine Schande für die Politik und ihnen ist es zu verdanken, dass die Politikverdrossenheit so groß und die Glaubwürdigkeit der Politiker so gering ist.
Aber wer getreu dem Motto regiert: „Es ist ja nicht mein Geld und wenn es schief geht, egal, ich hafte ja nicht dafür, kann natürlich jedes Risiko gehen!“
Ich bin dabei…hoffentlich viele andere auch.
Sehr GUT! damit beschreiten wir wieder den Weg richtung DEMOKRATIE!!!
Es ist bereits schon jetzt angezeigt, den Initiatoren für das Bürgerbegehren zu danken. Insbesondere Dank den SPD-Mitgliedern, die sich gegen die Parteiräson stellen, Herrn Fischer, Herrn Mittendorf und Herrn Pfalz, Herrn Siebert und nicht zu vergessen Herrn Schnappauf. Sie machen Mut.
Wie ich in Homberg gehört habe, kommt das Bürgerbegehren gut an. Wir müssen das Interesse daran nur wach halten, viele haben bereits zugesagt mitzumachen, aber man weiß es selbst, die Zeit geht schnell rum und man hat vergessen die Liste einzureichen.
Über alle Parteien hinweg habe ich heute Zuspruch zum Bürgerbegehren gehört.
Interessant auch die heutige HNA, in der Herr Schelzke (Städte- und Gemeindebund) steht skeptisch dem Vorhaben gegenüber.
Herrn Gerlach und der SPD kann man nur raten, aufzuwachen. Man meint diese Partei hat seit Beginn der Konversion, nicht mitbekommen, dass alle betroffenen Kommunen das Problem haben und viele sind bereits an diesem Problem gescheitert.
Wo solche Beschlüsse, wie am 12.6.2012 in Homberg gefasst werden, kann Wissenschaft nicht gedeihen. Da muss erst einmal eine Schulung der Grundrechenarten durchgeführt werden. Denn Minus plus Minus ist gleich Minus, und genau so ist das in Homberg. Schulden plus Schulden gibt mehr Schulden.
Bei der CDU ist Jahre seit Jahren eine Rechenschwäche festzustellen.
Hier eine Facebook-Gruppe zum Bürgerbegehren – Schließt euch an!
https://www.facebook.com/groups/428199877203309/
Ich unterschreibe auf jeden Fall NICHT, denn wer beim Bürgerentscheid unterschreibt, der ist mit Schuld, wenn in Homberg zukünftig keine weiteren Arbeits- und Ausbildungsplätze durch die Ansiedlung von produzierenden Betrieben geschaffen werden.
zu 7:
Wer bei dem Bürgerentscheid sagt, er will nicht unterschreiben, sagt damit, er will nicht das die Bürger entscheiden, sagt, demokratische Verfahren lehnt er ab, obwohl sie in der Hessischen Gemeindeordnung und auch im Grundgesetz verankert sind.
Wenn es zu einer Bürgerbefragung kommt, kann jeder Bürger mit JA oder NEIN entscheiden.
Mit der Unterschriftwird lediglich ausgedrückt, dass der Kasernenkauf eine so wichtige Frage ist, die von den Bürgern entschieden werden soll.
zu Nr 7.
Es gibt in Homberg jede Menge Gewerbeflächen die frei sind und auf der man Gewerbebetriebe ansiedeln könnte.
Es gibt jede Menge Leerstände in diesem Gewerbegebiet – die hat man seitens des Bürgermeisters bisher auch nicht mit der Ansiedlung neuer Gewerbebetriebe beseitigen können.
Oder ganz neu ein baldiger Leerstand:
https://www.homberger-hingucker.de/?p=5923
Es gibt jede Menge Leerstände im Bereich der Innenstadt.
Da sollte man erst mal so richtig aktiv werden.
Und nun soll das Wohl und Wege der Stadt ausgerechnet von diesen Flächen abhängen ?
Wollen sie mich und andere Bürger für dumm verkaufen ?
Wie viel gut bezahlte Arbeitsplätze sind denn in Homberg Dank des Bürgermeisters und seiner jeweiligen Mehrheitslieferanten FDP oder neuerdings SPD in Homberg entstanden.
Klären sie mich und die Bürger auf.
Ansonsten steht es jedem frei seine Meinung zu äußern – insofern respektiere ich die ihrige!
zu 7:
Ganz abgesehen von ihrer Behauptung, vordergründig geht es doch erst einmal nur
bei der Unterschrift um eine Zustimmung zu einem Bürgerentscheid, nicht mehr und nicht weniger, da können wir uns doch einig sein, oder?
Wenn der Bürgerentscheid dann kommen sollte und Sie direkt gefragt werden, „Sind sie für einen Kauf des Kasernengeländes durch die Stadt Homberg, usw.?“, sind Sie durch ihrer demokratische Freiheit uneingeschränkt, Ja oder Nein zu sagen! Also, drücken Sie doch einfach ihre in 7. geäußerte Meinung in einem Bürgerentscheid aus.
Gerlach:
„Der Kauf kann Arbeitsplätze, Ausbildung und Geschäftschancen bringen.
Der Standort könne sich nun zu einem Forschungs- und Technologiezentrum entwickeln, „den es so in Deutschland noch nicht gibt“.
(aus der HNA)
Vorschläge:
Statt Knüllwald heißt es dann “ High Tec Arena „.
Die Waßmuthshäuser Str wird umbenannt in “ Silicon Alley“
Das Ganze firmiert dann unter “ GIP “ — „Gerlach Industrie Park“.
Ich unterschreibe NICHT:
Begründung: Ich will diesen Riesenschlangen von Investoren, die jeden morgen vor dem Rathaus stehen, nicht im Wege sein mit meiner Ablehnung. Damit trage ich keine Schuld am immer höher werdenen Schuldenberg der Kommune.
@8 DMS
Bei der Bürgerbefragung sind wir noch nicht. Mit meiner Unterschrift zum Bürgerbegehren würde ich wollen, dass ein Bürgerentscheid, mit dem Ziel die Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.06.12 aufzuheben, stattfindet.
Das heisst noch lange nicht, dass ich ablehnend gegen die grundsätzliche Möglichkeit eines Bürgerentscheids eingestellt bin, wenn eine andere Zielsetzung dahinter steht. Zudem haben wir hier Meinungsfreiheit und wenn man das Bürgerbegehren nicht unterschreiben will, so sollte man das respektieren und nicht unterstellen, derjenige lehne demokratische Verfahren ab.
Ich darf Sie bitten, zukünftig derartige Unterstellungen zu unterlassen!
Ich halte den Kauf des Kasernengeländes für sinnvoll, denn das Areal bietet Möglichkeiten zur Ansiedlung von Gewerbebetrieben (Gewerbepark) Nicht immer sind die bereits vorhandenen Gewerbeflächen für eine Ansiedlung produzierender Betriebe geeignet.
Mit dem Verhalten der Grünen und der FDP bringt man Homberg nicht nach vorne, sondern nimmt Homberg die Chance, sich zu einem wettbewerbsfähigen Gewerbestandort zu entwickeln.
Was geschieht mit dem Kasernengelände, wenn die Homberger Bürger dafür stimmen, das Kasernengelände nicht zu kaufen? Brachland? Schafweideland mit jährlichem Event der Schafschur? Naherholungsgebiet?
Das bringt alles kein Geld in die Stadtkasse. Die Folge wird sein, dass die öffentlichen Gebühren steigen werden, Eintritt für das Schwimmbad, Kindergartengebühren, Wasser, Abwasser, etc.
Man sollte sich also gut überlegen, ob man seine Unterschrift für das Bürgerbegehren hergibt. Ich kann es nicht verantworten.
@ erdnusskönig
Was für Arbeitsplätze hat unser BM bisher angeboten? Können diese Arbeitsplätze eine Kaufkraft bieten ich glaube nicht, die benötigen eher noch staatliche Unterstützung um sich am Leben zu erhalten.
Wenn die grundstücke gekauft werden, ist es in Homberg zum Leben dann so teuer wie in München, aber die Löhne sind dann wie in Griechenland. Nur mal zur Verdeutlichung, was uns bevorsteht.
zu 14.
Es sind auch die FWG und eine große Anzahl Bürger dagegen die der SPD oder der CDU angehören.
Da die Stadtverordneten die Wünsche der Bürger oder Parteigenossen nicht umsetzen müssen bleibt nur der Weg des Bürgerbegehrens.
Jetzt zu behaupten nur wenn man diese Flächen nicht kaufe, werde man höhere Gebühren oder Eintrittsgelder verursachen ist Angesichts der Gesamtschulden der Stadt und den Unwägnissen eines Rettungsschirmes doch – entschuldigen sie – voll daneben.
Warum nimmt man in der Stadtverwaltung nicht Tatsachen die in anderen Städten zur Entschuldung führten wahr, interessiert sich dafür und wendet es abgewandelt auf Homberg an?
Bis heute hat es der Bürgermeister versäumt den Haushalt der Jahre 2009, 2010,2011 zur Entlastung vorzulegen.
Für den des Jahres 2008 hat er 3 1/2 Jahre gebraucht.
Andere Hessentagsstädte rechnen den Hessentag nach 4-6 Monaten ab.
Bis heute fehlt den Stadtverordneten die genaue Höhe aller Verbindlichkeiten und offenen Posten.
Andererseits legt der Bürgermeister auch nicht offen, ob die Unternehmen die sich dort ansiedeln wollen wirklich Neuansiedlungen sind und neue Arbeitsplätze schaffen.
Solange man also im Dunkeln lebt, kann man doch nicht einfach weiter Geld ausgeben!
Oder wie führen sie ihren privaten Haushalt?
Frei nach dem Motto:
Ich gewinne im Lotto, mein Chef wird mich befördern, ich mache eine dicke Erbschaft und mein Einkommen kenne ich ebenso wenig wie die Höhe meiner Schulden.
By the way:
Noch ist der Haushalt 2012 nicht genehmigt !!
Trotzdem hat man alle Vorsicht wie z. B Sperrvermerke abgelehnt!
Für mich hat das was da geschah mit Vernunft und einer sachgerechten Haushaltsführung und Umgang mit dem geld der Bürger schon lange nichts mehr zu tun.
Für mich sind da Hasardeure am Werk so wie die, die die Immobilien – und Finanzkrise weltweit verursacht haben. Nur im Kleinen !
zu 13
Ich kann mich nur wiederholen. Wieviele Arbeitsplätze haben uns denn diese Speditionen gebracht? Und was haben sie für eine Kaufkraft, die immer so toll von unserem BM und seinen Vasallen angekündigt wurde?
Was für Arbeitsplätze bringen denn Solarparks? Doch nur Kurzzeitsarbeitsplätze, nämlich während dem Aufbau, danach können das 2 Personen beobachten ist doch alles elektronisch gesteuert. Nach dem Aufbau sind die Arbeitsplätze wieder weg.
Was hat es für Homberg gebracht? Nichts. Die Module wurden aus der Fremde bezogen, ihr werdet doch nicht glauben, dass der Investor ( Herr Geerken ) wirklich sein Material von hier holt. Auch die Arbeiter wird er von auserhalb besorgen.
Wieso nimmt man eigentlich nicht den Solarpark vom Sandmüller (der oberhalb der Verbindungsstraße zwischen Bahnhofsviertel und Industriegebiet, bei dem die Module in alle Himmelsrichtungen weisen) in Betrieb? Da wäre doch schon fast alles da und man müßte sich nicht mit weiteren Windeiern herumschlagen.
@14 maria
Einfach mal hier nachsehen:
https://www.schwalmstadt.de/index.php?option=com_content&view=article&id=176&Itemid=175&lang=de
Mit der Einstellung – ich bin dafür, daß ich dagegen bin – kommt man nicht weiter und wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.
Ich habe nachgelesen:
zu 17
Kleine aber feine Unterschiede:
Das ca. 38 ha große Gesamtgebiet ist etwa zur Hälfte neu bebaut durch einen Betrieb der Holzverarbeitung.
Fünf Unterkunftsgebäude sind in gutem Zustand und direkt nutzbar.
Bahnstrecke Frankfurt-Kassel überregional optimal eingebunden.
verfügt über einen betriebsbereiten Gleisanschluss.
Die technische Infrastruktur des Kasernengeländes ist voll ausgebaut und funktionsfähig,
In Homberg gibt es Absichtserklärungen die keiner kennt.
Keine Bahnstrecke, kein Gleisanschluss
Der Zustand der Infrastruktur ist wesentlich schlechter.
Und:
jede Menge freie Gewerbefläche und Hallen wie z. B. Viessmann, S.T.a.R. alt etc.
Einwohnerzahl 13 000 zu 19 000
Gleisanschluss wohin ?
@ 17:
Danke Herr König. Das Gesicht des alten Saufkumpanen Erik Schwedhelm des neuen Schwalmstädter Bürgermeisters Dr. Gerald Näser im Logo der genannten Seite der Stadt Schwalmstadt hat mich gleich wieder auf den Teppich gebracht.
Ich könnte jetzt lang und breit über die Frage schreiben, was denn der Verdrängungswettbewerb in der holzverarbeitenden Industrie und der Umzug von alteingesessenen Schwalmstädter Betrieben auf das Kasernengelände mit dem Schaffen von mehr Arbeitsplätzen im Allgemeinen und für Schwalmstadt im Besonderen zu tun hat. Für eine solche Studie müsste ich jedoch noch einige Zeit recherchieren und Sie einiges zahlen.
Unter Position 16 habe ich bereits geäußert, dass ich nicht nur gegen Leute wie Sie und Erik Schwedhelm bin, sondern zum Beispiel auch dafür, dass nicht – wie bereits im Industriegebiet auf der anderen Seite der Bahnlinie – Boden für Solaranlagen verschwendet wird. Mit einer Solaranlage allein kann der Boden nur einmal genutzt werden. Es gibt noch genug freie und für Solarenergie brauchbare Dächer in Homberg und bereits vorhandene halbfertige sollten erstmal Betriebsfertig gemacht werden.
Wer seinen Boden zu früh verteilt, hat später nichts mehr anzubieten.
Wenn Boden für Gewerbe und Industrie freigegeben wird, dann hat dies nur Sinn, wenn darauf Betriebe angesiedelt werden, die nicht auf die eine oder andere Weise sich durch Subventionen finanzieren (EEG, Alg.II,etc.). Es ist ja schön wenn Arbeiter/innen aus Polen, der Slowakei, Rumänien, Bulgarien und demnächst auch wieder Griechenland, Spanien, Portugal und Italien hierherkommen um zu arbeiten und vielleicht auch ganz oder teilweise hier zu leben. Aber sie müssen mit dem Lohn den sie bekommen auch hier leben können. Ganz zu schweigen davon, dass sie nicht gezwungen wären, herzukommen, wenn hier überall reelle Löhne gezahlt würden.
Dafür oder Dagegen – ist doch nur eine Frage der Sichtrichtung.
Wenn ich dagegen bin, daß den Schäfern ihr Pachtvertrag gekündigt wird, bin ich dafür, dass sie das Pachtland behalten können!
Wenn ich dagegen bin, dass Herr Martin Wagner Bürgermeister und Herr Stefan Gerlach Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion bleiben, bin ich doch gleichzeitig dafür, dass sie es nicht bleiben. Bessere finden sich allenthalben!
Das Sinnbild einer Politik die Homberg zu dem brachte was es heute ist!
„Insbesondere für solch größere zusammenhängende Flächenansprüche sind dagegen die noch vorhandenen kleinen Restflächen nicht geeignet. Die Konversionsflächen des ehemaligen Bundeswehrstandortes Ostpreußenkaserne sind aufgrund ihrer topographischen Lage sowie der Nähe zu Homberger Wohngebieten für die Entwicklung eines Industriegebietes problematischer zu beurteilen.
Der an die ehemaligen Kasernen angrenzende Truppenübungsplatz mit ca. 300 ha Fläche birgt kein weiteres Entwicklungspotential, weil der überwiegende Teil der Flächen FFH-Gebiet und Vogelschutzgebiet ist“
Februar 2009
Bürgermeister Wagners Vorhersage und die des Magistrates, damals noch geprägt von einer CDU / FDP Mehrheit auch imMagistrat.
https://www.homberger-hingucker.de/?p=4242
wer soll das bitte schön bezahlen ? wer hat das bestellt ?
wovon will man das bezahlen ?
wem bringt das was ?
was soll das ganze überhaupt ?
haben wir in homberg keine anderen probleme ?
warum nimmt man nicht die vielen solarbäume vom sandmüller ? diese stehen in alle himmelsrichtungen – könnte man doch erstmal instandsetzen und in betrieb nehmen !!!
homberg hat soviele dächer – pflastert dies erst mal zu, bevor ihr kostbares weideland verbraucht und die landschaft ruiniert !!!