Thema Photovoltaik im Homberger Hingucker
Ein Leser schreibt: "Unzählige Artikel beschäftigen sich mit dem Thema, alle kritisieren in irgendeiner Form die Photovoltaik." Er gibt verschiedene Überschriften wieder, bei denen das Wort Solar oder Photovoltaik vorkommt, erkennt aber nicht, dass es jeweils um ganz andere Themen geht oder er will es nicht sehen. Es geht nicht darum Photovoltaik zu kristisieren, sondern rechtliche Zusammenhänge und komunalpolitische Umsetzung zu beleuchten und zu hinterfragen.
Ein Rückblick auf die angesprochenen Projekte:
1. Solaranlage Hülsa – Bauen im Außenbereich
Im Außenbereich der Bebauung sollte ein Bauwerk errichtet werden um auf dessen Dach eine Solaranlage zu installieren. Im Außenbereich ist lediglich den Landwirten das Recht eingeräumt, Bauwerke zu errichten, die für ihren Betrieb notwendig sind. Der private Bauherr war kein Landwirt und hatte damit nicht dieses Privileg.
CDU und FDP verschafften es mit Tricksereien dennoch, trotz Protest der Anlieger.
Dabei ging der Bauherr so unverfroren vor, dass er Pflanzauflagen aus den Bebauungsplan auf einem Nachbargrundstück auswies, das ihm gar nicht gehörte. Das Planungsverfahren musste erneut aufgerollt werden.
2. Solarpark Remsfeld – Chinesischer Bauherr
Homberg ist an dem gemeinsamen Gewerbegebiet des Zweckverbandes in Remsfeld beteiligt. Mit diesem Gewerbegebiet an der Autobahn sollen Arbeitsplätze in der Region geschaffen werden. Auf dem Streifen zwischen Gewerbegebiet und Autobahn durfte ein Solarpark gebaut werden.
Auf dem Foto zum ersten Spatenstich zeigten sich die Bürgermeister und der Landrat und lobten das Projekt und brachten es in Zusammenhang mit regionaler Wertschöpfung.
Der chinesische Bauherr – oder wer immer jetzt Eigentümer ist – kassiert die Subventionsgewinne und wird sie an anderer Stelle wieder investieren, um so viel wie möglich Subventionen abzuschöpfen. Die Region hat davon nichts.
3. Solarpark Kasernengelände – Keine Konversionsfläche
Am 18. November 2010 wurde die Aufstellung eines Bebauungsplanes für Solargebiete auf en Freiflächen des Kasernengeländes beschlossen. Bereits im August 2010 hat das Wirtschaftsministerium in dem Newsletter zur Konversion darauf hingewiesen, dass sich die Rechtslage geändert hat und nur noch dort Solarparks auf Freiflächen die Regelungen des EEG in Anspruch nehmen können, die die strengeren Voraussezungen erfüllen.
Die Konversionseigenschaften wurden auf dem Papier konstruiert, um dem schon damals bekannten Investor den Bau eines Solarparks zu ermöglichen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt zur Zeit, ob die Voraussetzungen für Vergütung nach dem EEG gegeben sind. Wenn das nicht der Fall ist, muss der Solarpark zurück gebaut werden, so haben es Bundesforst und Baysolar/Stadt vereinbart.
4. Solaranlage Zorngrabenweg – im Gewerbegebiet
Ende 2011 wurde noch bei Schneetreiben die Solaranlage im Zorngrabenweg gebaut, um noch die erhöhte Einspeisevergütung zu erlangen. Gewerbegebiete sind eingerichtet worden, damit dort Arbeitsplatze und somit Einkommensmöglichkeiten für die Homberger geschaffen werden. Ein Solaranlage schafft keine dauerhaften Arbeitsplätze, sichert aber Subventionsgewinne für Kapitalanleger, in diesem Fall noch Anleger, die nicht aus der Region kommen, die Einnahmen also auch nicht in den regionlen Wiertschaftskreislauf wieder einbringen. Die Recherche ergab, gegen dieses Solaranlage gibt es keine rechtliche Handhabung. Solaranlagen dürfen im Gewerbegebiet gebaut werden.
5. Solaranlage Hans-Böckler-Straße – im Gewerbegebiet
Ende 2012 konnte man den Bau einer Solaranlage in der Hans-Böckler-Straße beobachten. Auch hier war die Frage zu prüfen, ist das eine Anlage in der Natur oder ist es noch im Gewerbegebiet. Die Fläche ist noch im ausgewiesenen Gewerbegebiet, so wie auch die beiden Anlagen im Zorngrabenweg. Als privates Bauvorhaben ist es nicht Teil der Kommunalpolitik und gehört nicht zum Themenbereich des Homberger Hinguckers, der sich ausdrücklich auf die Kommunalpolitik beschränkt.
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Wie ist denn der Sachstand in Hülsa ?
Wenn er dort nicht bauen durfte, wenn der Bauherr falsche Flächen ausgewiesen hat wie kann man dann sein Bauwerk zulassen, wo doch sobald irgendwo einer eine Gartenhütte hin baut das Kreisbauamt oder andere Behörden wie Tiger sich auf die Beute stürzen ?
Gibt es auch da noch ein Verfahren das bis heute nicht abgeschlossen ist ?
Und wo war / sind da Herr Kroeschell und Mitglieder der FWG die wegen des Verbrauchs landwirtschaftlicher Flächen aufschreien ?
Wo ist der Unterschied in den Fällen 4. und 5. ?
In beiden Fällen
werden keine Arbeitsplätze auf Gewerbeflächen der Stadt geschaffen.
sind es private Investitionen.
ist die Zielsetzung die Mitnahme von Subventionsgewinnen.
zahlen die Zeche die Geringverdiener.
An DMS
„…der sich ausdrücklich auf die Kommunalpolitik beschränkt…“
Da steht in Ihrem Impressum etwas anderes, ich darf mal zitieren:
„Dieses Homberger Motiv stand Pate, (gemeint sind die Stelzenläufer an der Stadtmauer) für den Anspruch des „Homberger Hinguckers“ ebenfalls einiges sichtbar zu machen, was hinter dicken Mauern des Schweigens, Verbergens und Täuschens der Kommunalpolitik aber auch was an Schönheiten und Potenzialen in der Stadt verborgen liegt.
Von den Schönheiten Hombergs und seinen Potenzialen berichten Sie schon lange nicht mehr. Schönheiten und Potenzialen hat Homberg genug, Sie sehen Sie nur nicht (mehr) oder wollen Sie nicht sehen.
Mit der Offenlegung der Beteiligung der Ehefrau des FWG-Vorsitzenden an der Solaranlage in der Hans-Böckler-Strasse, hier in Ihrem Blog, scheinen Sie ein Problem zu haben und möchten sich unter dem Vorwand, dieses gehöre nicht zu Themenbereich Ihres Blogs, aus derDiskussion stehlen.
Ich verweise hier mal auf Ihren Artikel über „Das schmutzige Geheimnis der Energiewende“,
https://www.homberger-hingucker.de/?p=6710
ich könnte noch mehr nennen.
Da ist von „schnellem Reibach“ und „Goldrausch Solarpark“ die Rede.
Geht es allerdings um eine Solaranlage in die die Ehefrau des FWG-Vorsitzenden involviert ist und scheinbar den „schnellen Reibach“ machen will, dann kommt von Ihnen keine Reaktion. Da wird schnell der große Teppich hochgeklappt und alles druntergekehrt. Allerdings ist das keine Dauerlösung, denn irgendwann ist unter dem Teppich kein Platz mehr.
Einen besseren Beweis, dass dieser Blog nur auf Polemik aus ist, gibt es nicht!
Ich weiß nicht, ob Sie meinen Kommentar nicht richtig gelesen haben oder ihn nicht richtig lesen wollten.
Die wiedergegebenen Überschriften sind größtenteils zu Artikeln mit allgemeinen Aussagen zur Photovoltaik. Ich kopiere Sie nochmals hier hinein:
“PV-Park: 15 Mio. € Überschuss staatlich garantiert – wer macht Kasse ?”
“Freiflächen-Solarstrom: Geringste Energiemenge, höchste Kosten und höchste Rendite”
“Das schmutzige Geheimnis der Energiewende”
“Die Subventionssonne lacht”
“Weitere Solarparks bringen nichts”
“Solarenergie am teuersten”
“Solaranlagen gehören nicht in die Natur”
Sie haben also nicht direkt mit den in diesem Artikel beschriebenen Anlagen zu tun und berichten negativ über die Photovoltaik. Das ist legitim und zeigt eine gewisse Grundhaltung zum Thema Photovoltaik, nicht zum Thema Stammesdenken.
Zum Thema Tribalismus werden dann in einem anderen Absatz als Beispiel für die Berichterstattung über Solaranlagen zwei Anlagen konkret genannt über die mehrfach berichtet wurde.
Beim Bericht über die Solaranlage in der Hans-Böckler-Straße, bei dem ich nun Stammesdenken unterstellt habe, ist der einzige Bericht, in dem die Kommetarfunktion gesperrt ist.
Schaffen Sie Transparenz, antworten Sie konkret:
Warum wurde übehaupt über die Anlagen Hans-Böckler-Straße/Zorngrabenweg berichtet,
wenn sie als privates Bauvorhaben gelten und nicht zum Themenbereich Kommunalpolitik gehören ?
Wenn nicht die Nähe zur FWG, was hat Sie dann veranlasst die Kommentarfunktion zur Anlage Hans-Böckler-Straße zu sperren, zur Anlage Zorngrabenweg nicht ?
Stimmt es überhaupt, das die Solaranlage Hans-Böckler-Straße irgendetwas mit einem Mitglied der FWG zu tun hat ?