Themen der Stadtverordneten am 16. Oktober
1. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Straßennamen in den bei
den Gewerbegebieten Dörnbergkaserne und Ostpreußenkaserne
2. Personalangelegenheiten
Beschlussfassung über unbefristete Arbeitsverhältnisse
Information über durch den Magistrat beschlossene Personalangelegenheiten
3. Städtebauförderprogramm Stadtumbau in Hessen;
a) Vorstellung eines Bewirtschaftungskonzeptes für die Schank- und Speisewirtschaft Krone in Verbindung mit der Bewirtschaftung der BurgberggastÂstätte
b) Beratung und Beschlussfassung über den Ankauf der Krone
4. Büroräume für die Bundesagentur für Arbeit in Homberg (Efze);
a) Beschluss über die Bewerbung der Stadt Homberg bei der Bundesagentur
für Arbeit zur Vermietung von Büroräumen in der Innenstadt
b) Beratung und Beschlussfassung über die Umwidmung von städtischen Gebäuden im Bereich der Innenstadt zu Büroräumen für die Bundesagentur für Arbeit
5. Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages über den Erwerb von zwei Schirnen am nördlichen Marktplatz
6. Gleichstromtrasse SuedLink;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Forderung der Stadt Homberg, dass die Planung einer Gleichstromtrasse im gesamten Stadtgebiet Homberg umgehend eingestellt werden sollen
7. Sachstandsbericht Konversion
8. Baumaßnahme an dem Wirtschaftsgebäude der Burgberggaststätte;
a) Sachstandsbericht
b) Aufhebung des Stadtverordnetenbeschlusses Nr. 16 vom 29.04.2014
9 . Anträge
a) des Herrn Stadtverordneten Delf Schnappauf vom 1. Oktober 2014
betr. Anbau an die Burgberggaststätte
10. Sachstandsbericht über noch nicht abgearbeitete Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung
11. Informationen
12. Anfragen
13. Anregungen
Die Sitzung ist öffentlich, Zuhörer sind eingeladen
Heinz Marx
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Diese Sitzung ist vor Ablauf der 100 Tage Frist für mich die letze Gelegenheit die Homberger Gesamtschuldensituation öffentlich zu machen.
Wer blockiert da?
Die HLG ?
Der Magistrat?
Die Stadtverordneten?
Wie will der Bürgermeister für mehr Öffentlichkeit und Bürgernähe und Bürgereinbindung sein, wenn er weder bisher in seiner Arbeit dies nicht erkennen ließ?
Scheut er die öffentliche Konfrontation?
Oder trifft Gerlachs Aussage zu:
„Jetzt steht kein Bürgermeister mehr dazwischen.“
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Zu den Punkten Büroräume kann sich jeder selber informieren und fragen, wo in Homberg die Voraussetzungen gegeben sind.
Und wenn man Objekte findet, wie hoch die Investitionskosten sind um sie adäquat und als Büroräume anbieten zu können.
In den Informationen ist von Zugang zum ÖPNV, barrierefrei sowie von 1050 qm die Rede.
https://www.bund.de/IMPORTE/Ausschreibungen/EDITOR/Bundesagentur-fuer-Arbeit/2014/09/1035509.html?nn=61632
https://www.bund.de/SiteGlobals/Functions/anlage/anlageGenericJSP;jsessionid=E1575275011B4D054BA2E5BF7F44B66F.1_cid385?docId=1035510&view=renderAnlage&contentId=5509242
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Man sollte bei den weiteren Diskussionen auch die Nebeneffekte von Ziel- und Suchverkehr Parkplätze berücksichtigen. Ebenfalls die brandschutzrechtlichen Vorgaben, wie zweiter Rettungsweg sind zu beachten.
Ich möchte nicht noch einmal das Gleicher erleben wie beim Ärztehaus.
Ich bin der Meinung, dass Herr Ritz als Sprecher die Magistratsentscheidungen vertreten muss, obwohl er gänzlich anderer Auffassung ist. Darum müssen wir Ihn ermutigen auch seine persönliche Meinung zu äußern. Ich hoffe, dass das Regierungspräsidium den Planungen den Riegel vorschiebt.
@ Mahner
Wir wollen doch keine Marionette als Bürgermeister, der der „Pressesprecher“ des Magistrats ist.
„Das Homberger Volk“ will wissen, wessen Beschlüsse des Magistrats Dr. Ritz befürwortet und welche nicht.
Hat ein Bürgermeister auch eine Richtlinienkompetenz wie Mutti?