30. Jan. tagen die Stadtverordneten
1. Widerspruch gegen das Stadtverordnetenprotokoll vom 12. Dezember 2013
2. Widersprüche gegen Beschlüsse zur Ostpreußen- und Dörnbergkaserne der letzten Stadtverordnetensitzung
3. Information zu einem Beschluss über die Verhinderung eines Eintrags im Grundbuch
4. Aufstellung einer Änderung Nr. 111 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) für einen Teilbereich der Dörnbergkaserne;
hier: Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und von Bürgern und endgültige Beschlussfassung
5. Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 57 für einen Teilbereich der Dörnbergkaserne;
hier: Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen _ Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und von Bürgern und Satzungsbeschluss
6. Aufstellung einer Änderung Nr. 124 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) zur Ausweisung von gewerblichen Bauflächen in der ehem. Ostpreußenkaserne einschl. Standortschießanlage;
hier: Erneute Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und von Bürgern und erneute endgültige Beschlussfassung
7. Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 60 zur Ausweisung eines Gewerbe gebietes in der ehemaligen Ostpreußenkaserne einschl. Standortschießanlage;
hier: Erneute Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und von Bürgern und erneuter Satzungsbeschluss
8. a) Beschlussfassung über Personalangelegenheiten –
hier: Einstellung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für Zwecke der Jugendarbeit
b) Information über durch den Magistrat beschlossene Personalangelegenheiten
9. Mittelbereitstellung für Unternehmereinsatz Holzeinschlag von Laub und Nadelholz im Stadtwald Homberg (Efze) im Vorgriff auf den zu beschließenden Haushalt 2014
10. Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages über einen Bauplatz im Mühlhäuser Feld
11. Sachstandsbericht Konversion
12. Anträge
a) des Stadtverordneten Delf Schnappauf vom 30. Oktober 2013 betr. Aussprache über den Bruch des Briefgeheimnisses
13. Sachstandsbericht über noch nicht abgearbeitete Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung
14. Informationen
15. Anfragen
a) des Stadtverordneten Delf Schnappauf vom 16. Januar 2014 betr. Geplante Algenzuchtanlage
16. Anregungen
Die Sitzung ist öffentlich, Zuhörer sind eingeladen.
Druckansicht
Offensichtlich besteht an der Klärung des Haushaltes wenig Handlungsbedarf.
Der Noch Bürgermeister hat doch bei seinem Entschuldungsplan für den rettungsschirm schon für 2015 hohe Einnahmen aus Windkraft als Einnahme aufgelistet.
Da passt doch diese Meldung hervorraged in die Homberger Visionen.
https://www.hna.de/nachrichten/wirtschaft/prokon-insolvenz-angemeldet-3327089.html
Träumt weiter – für Himberg ist schon lange 5 nach 12. Da helfen auch die Vorträge vor den Lions seitens des Stadtmarketing Geschäftsführers wenig.
Echte Perspektiven suchte man im bericht den man auf der Homberger Homepage lesen kann nicht. Nur viel Schlagworte. Wie das hier:
"Stadtmarketing Homberg (Efze) – eine machbare Aufgabe!"
https://www.homberg-efze.eu/politik-verwaltung/aktuelles/meldungen/nachrichten-hauptseite/stadtmarketing-homberg-efze-eine-machbare-aufgabe/226feca388d83f66446aa0fb1872029d/?tx_ttnews%5BbackPid%5D=401
Interessantes zur Sitzung konnte man im Print der HNA lesen. Erneut nach 15 Monaten das Thema Tonbandaufzeichnung der Sitzungen. Besonders nett die Aussagen des Herrn Kroeschell:
"Wir reden manchmal auch dummes Zeug, dass muss doch nicht aufgezeichnet werden", sagte zum Beispiel der ehemalige Fraktionsvorsitzende der CDU, Klaus-Thilo Kroeschell.
Da hat er recht. Für sich.
Den “Hingucker” aber als “Hinspucker” zu bezeichnen zeugt nicht von Größe.
Und nicht alle anonymen Beiträge sind von “Heinis” geschrieben.
https://www.homberger-hingucker…
"Korinthenkacker und Bohrwürmer"
Das war der Sprachgebrauch des CDU-Stadtverordneten Thilo Kroeschell.
https://www.homberger-hingucker…
Aber wieso spricht er von "WIR" ?
Herr Bottenhorn:
"Ich mache das seit 22 Jahren und führe ein sehr ausführliches Protokoll."
https://www.homberger-hingucker…
Wie war das mit dem Protokoll dass Herr Bottenhorn auf Anweisung des Bürgermeisters "fälschen" mussten?
https://www.hna.de/lokales/frit…
https://www.hna.de/lokales/frit…
Weder hat der BM der Aufforderung Folge geleistet und die Wahrheit gesagt, noch hat er diese Worte arbeitsrechtlich verwertet.
In Konsequenz heißt das für mich:
Wie schon bei dem Fahrtenbuch nimmt es der Homberger Bürgermeister nicht so genau mit der Wahrheit. Sollte das Protokoll eine Urkunde sein: Liegt dann Urkundenfälschung und Beihilfe dazu vor?
Welches "Druckmittel " hat ein Bürgermeister seinen Hauptverwaltungsbeamten dazu zu bringen, ein Protokoll nicht wahrheitsgemäß zu führen?
Der Stadtverordnetenvorsteher der die Rechte der Versammlung zu vertreten hat, ist in dieser Angelegenheit auch nicht tätig geworden!
Und da überlegt man immer noch, ob man die Worte aufzeichnet?
Homberger Parlament, Quo vadis ?
Im Printbericht liest man zum Thema "geöffneter Brief"
"Dietmar Groß (FWG) sagte, dass man kein Öl mehr ins Feuer gießen wolle, Magistrat und Verwaltung aus den Fehlern gelernt hätten. "
Und zum Thema Protokoll dann "
Keine Mitschrift
Stadtverordnetenvorsteher Heinz Marx und Protokollant Joachim Bottenhorn erklär- ten, dass die Antworten auf schriftliche Anfragen schriftlich gegeben würden. Wagner habe seine Antwort schriftlich zum Protokoll hinzugegeben, und es handele sich nicht um eine Mitschrift des Protokollanten. „Diese Antworten werden verlesen und die schreiben wir nicht mit, weil sie vorliegen“, so Bottenhorn im HNA-Gespräch
Das hörte sich aber noch ganz anders an
https://www.homberger-hingucker.de/?p=10675
https://www.homberger-hingucker.de/?p=10703
Zur Protokollführung und warum Tonbandmitschnitte doch nötig sind:
https://www.homberg-efze.eu/uploads/media/Protokoll_2013-11-14_NEU.pdf
Protokoll der Sitzung, erstellt durch Herrn Bottenhorn, abgezeichnet durch Herrn Marx
1. Über die Ereignisse rund um das Protokoll und den Protollführer Herr Bottenhorn während der Sitzung, über die in der HNA , Heimatnachrichten und im Hingucker einiges zu lesen war, findet man kein Wort. Nichts zum Vorwurf der Protokollfäschung, nichts zu der aufforderung an den Bürgermeister die Wahrheit zu sagen, nichts über die Sitzungspause die nötig wurde.
2. Herrn Bottenhorns Behauptung, er führe ein ausführliches Protokoll kann man hier auch sehen:
Zur Sache sprechen die Herren Hoffmann, Schnappauf und Gerlach.
Zur Frage 4 macht Herr Siebert weitere Ausführungen.
Bürgermeister Martin Wagner spricht zum Antrag Herrn Schnappaufs zu den Tagesordnungspunkten 9 und 10
usw.
Aus dem Protokoll der Sitzung vom November:
Bürgermeister Wagner: "
Weiterhin gibt er bekannt, dass der Tagesordnungspunkt 4 b) im Wortlaut geändert wird und der Tagesordnungspunkt 6 a) entfällt. "
DAS kann der Bürgermeister nicht.
Das ist alleinige Aufgabe der Stadtverordneten. Der Stadtverordnetenvorsteher greift nicht ein. Obwohl er dazu verpflichtet ist:
Denn die Hauptsatzung er Stadverordntenversammlung legt fest
§ 13 Ändern und Erweitern der Tagesordnung
(1) Die Stadtverordnetenversammlung kann vor Eintritt in die Tagesordnung diese ändern. Sie kann insbesondere beschließen Tagesordnungspunkte abzusetzen oder …..
https://www.homberg-efze.eu/uploads/media/Geschaeftsordnung_Stavo_Stand_Januar_1995.pdf