HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Politiker kommen und gehen

Politiker kommen und gehenDieser alte Merkspruch aus der Verwaltung drĂŒckt aus, wer tatsĂ€chlich die Macht hat, besonders beim Wechsel an der Spitze.

Ein neuer Politiker in der Leitung – in Homberg der neue BĂŒrgermeister – ist von der Verwaltung abhĂ€ngig. Die Verwaltung kennt die VorgĂ€nge, die Interessenlagen und deren Geschichte. Sie bestimmt, ĂŒber was und wie der Neue an der Spitze informiert oder desinformiert wird.

Der Wissenvorsprung der Verwaltung ist das Machtinstrument eines jeden Verwaltungsmitarbeiters. Sie können es nutzen, um dem BĂŒrgermeister zu helfen. Sie können es aber auch nutzen um sich und andere zu schĂŒtzen.

Was in den letzten Jahren in der Homberger Verwaltung geschah, hat der Ex-BĂŒrgermeister nicht nur allein zu verantworten. Es gab aktive Helfer, aktive und stille Mitwisser und Leidtragende.
In diesen Jahren ist kaum etwas von Einzelnen in die Öffentlichkeit, an die Aufsichtsbehörden oder die Staatsanwaltschaft heraus gedrungen. Auch Beamte, die einen Diensteid abgelegt haben und zu besonderer Gesetzestreue verpflichtet sind, haben geschwiegen.

ProtokollfÀlschungGeschwiegen zu verschwundenen Unterlagen, wie es im Akteneinsichtsausschuss entdeckt wurde, zu falschen Protokollen und zu manch anderem.
Dass Protokolle gefĂ€scht wurden, ist hier mehrfach dargestellt worden. Im letzten Jahr ist die FĂ€lschung auch ungeplant, in aller Öffentlichkeit, in der Stadtverordnetenversammlung offenkundig geworden. Kein Mitarbeiter und kein Beamter hat den notwendigen Schritt getan und Anzeige erstattet. siehe hier, hier, hier
Selbst die Abwassersatzung ist falsch zustande gekommen. Das betrifft jeden BĂŒrger.

Diese Beispiele zeigen, es gibt in der Verwaltung ein großes Interesse bestimmte VorgĂ€nge unter den Tisch zu kehren, da die Gefahr besteht, dass Einzelne selbst mit belangt werden können. Ein weiterer Themenkreis ist die VerknĂŒpfung mit Externen, seien es Unternehmer, die von der Stadt AuftrĂ€ge erhalten haben, seien es nahe stehende Stadtverordnete.

Die "AufklĂ€rungsarbeit" unter dem neuen BĂŒrgermeister lĂ€sst befĂŒrchten, dass die Seilschaften in der Verwaltung und im Umfeld noch sehr intakt und rege sind und alles tun, AufklĂ€rung zu verhindern. Jetzt liegt es an Dr. Ritz, ob er aufrĂ€umen und ermitteln oder nur glĂ€tten und beruhigen will.

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Ohne Informationen ist keine Kontrolle möglich

Die Betroffenheitsbekundungen (Augen zu gemacht, vertrauensselig, hinter das Licht geefĂŒhrt) der Homberger Kommunalpolitiker sind nur fĂŒr die Öffentlichkeit bestimmt. In der Praxis sind die meisten Kommunalpolitiker aktiv dabei Kontrolle zu verhindern. Ohne Informationen ist keine Kontrolle möglich Wenn der Magistrat Informationen verweigert oder falsche gibt, haben die Stadtverordneten wenig Chance zur Kontrolle. Von den Aufsichtsbehörden [
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Gewerbe im Reinen Wohngebiet

WagnerAltrichterDie guten Beziehungen zu Ex-BĂŒrgermeister Wagner machen vieles möglich.

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ErklÀrungen zu den Bau- Mehrkosten

oder eine BankrotterklÀrung.

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Was ist öffentliches Interesse?

ÖinteresseLiegt das Verschenken des GrundstĂŒcks und GebĂ€udes des ehemaligen Landratsamtes im öffentlichen Interesse?

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„GrĂ¶ĂŸte Fehlplanung unter dem Herrn“

AufzugeinfahrtEine kleine Beobachtung am Ärztehaus Obertor.

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Anbau an BurgberggaststÀtte: VerklÀrung statt AufklÀrung

DeztreppeBau war kein Versehen, Bau wurde trotz Warnung bis zum aktuellen Zustand weitergefĂŒhrt.

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Jugendzentrum mit „unverzichtbaren“ Details

gefÀhrliche EckenGefÀhrliche Ecken, SAT-Antenne, Bodenstrahler, Wandgestaltung.

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Einblicke ins Jugendzentrum

GitterraumWas fĂŒr das Geld im Jugendzentrum entstanden ist.

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Mehrkosten: Jugendzentrum + Ärztehaus 830.000 Euro

Die Stadtverordenten haben gestern beschlossen, den Bau des Jugendzentrums mit 330.000 Euro nachzufinanzieren. BĂŒrgermeister Dr. Ritz sagte, es gehe im Moment nicht darum, wie es zu dieser Überschreitung kam, sondern dass die Stadt die Mittel bekommt, um die Handwerker bezahlen zu können. Das heißt demnach, dass die ausfĂŒhrenden Handwerksbetriebe auf 330.000 Euro warten mussten. Im [
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Viele Fragen zu unbezahlte Rechnungen am Ärztehaus

Eingang ÄrztehausHandwerken warten auf Bezahlung.
Noch weitere Kosten bis zur Fertigstellung.
Stadt hat keinen Überblick ĂŒber die Rechnungen.
Warum wurde nicht kontrolliert.

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Jugendzentrum: Planung und AusfĂŒhrung

NebengebÀudeBeim Jugendzentrum wurde massiv von den beschlossenen PlÀnen abgewichen. Kostekontrolle gleich Null.

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GrĂŒne glauben an Gontermann

ModellMostBeim Gaswerk, bei Marktplatz Ost
Schweigen zu KostenĂŒberschreitung
und zu Planungsfehlern

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