HOMBERGER HINGUCKER

Online-Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze), Schwalm-Eder-Kreis, Nord-HESSEN

Homberger Spielhallen: hr- defacto berichtet

Bildschirmfoto aus der Sendung.

 

In der Sendung defacto berichtete das  hr-fernsehen am 15.10.2018 über das neue Spielhallengesetz, dass seit 28.12.2017 gilt.
Die Sendung beginnt mit den Spielhallen in Homberg in Schulnähe.

Die Sendung kann in der ARD-Mediathek aufgerufen werden.

Auch der Bürgermeister wird befragt. Im Bericht heißt es: (ab Minute 1:10)
 

"Schule, Kindergärten und Co von zwei Spielhallen umzingelt.
Wie kann das sein?

Wir treffen Bürgermeister Nico Ritz und erfahren, erst vor wenigen Jahren haben die Spielhallen in Homberg eine neue Konzession bekommen und die könne man nicht einfach widerrufen, die Betreiber genießen quasi Bestandsschutz.

„Aus Hessen ist mir jedenfalls kein Fall bekannt wo eine andere Kommune auf Grund dieser Gesetzesänderung ein bestehende Spielhallen Konzession widerrufen hätte."[O-Ton Nico Ritz] "
 

Heißt für Homberg, erst im Jahre 2032 muss die Spielhalle gegenüber dem Gymnasium schließen.

 


Was ist "quasi Bestandsschutz"?


Auf welche Rechtsquellen stützt sich Dr. Ritz?
Fakten hat er bisher weder genannt noch vorgelegt, nur "quasi" Behauptungen.

Wenn er Ausnahmen nach §15 des Hessischen Spielhallengesetz genehmigt hat, ist fraglich, ob er die Belange richtig abgewägt hat.

Ein Bürgermeister, der den Schutz der Spielhallenbetreiber über den Schutz von Jugendlichen vor Spielsucht stellt.

Die Bürgerliste hatte bereits im April 2018 zur Anwendung des Spielhallengesetzes in Homberg einen Antrag gestellt. In der Antwort des Magistrats hieß es unter anderem:

"Ausnahmeregelungen sind jedoch immer Einzelfallentscheidungen und obliegen den Kommunen als Selbstverwaltungsangelegenheit."  

Das heißt, der Bürgermeister allein zum Wohle des Spielhallenbetreibers hat entschieden, zum Schaden für die Bürger.

siehe auch:

Spielsuchtgefahr verhindern: In Homberg nebensächlich? | Spielhallen-Diskussion verlief 2014 / 2015 im Sande – Ein gezieltes Vorgehen? | Einmalig: Spielhalle direkt gegenüber der Schule | Bereits seit 2012 gilt schärferes Spielhallen-Gesetz

Druckansicht Druckansicht

 


Altreifen im Landschaftsschutz-Gebiet …

 

… sind keine illegale Müllentsorgung, sondern das Homberger Konzept „Waldkindergarten“

Merkmal eines Waldkindergartens
„Gespielt wird mit allem was die Natur so bietet“

weiterlesen »


Stadtverordnete sollen wieder blind beschließen

Auf dieser dürftigen Beschlussvorlage soll ein weiteres Millionenprojekt genehmigt werden. Aus Ärztehaus, Engelapotheke, Schirnen, Häuser Pfarrstraße wird nichts gelernt, es geht so weiter wie bisher.

weiterlesen »


Was wird aus der Kita Wernswig?

weiterlesen »


Spielsuchtgefahr verhindern: In Homberg nebensächlich?


In Homberg wird die Spielhalle geschützt und nicht die Jugend.

weiterlesen »


Einmalig: Spielhalle direkt gegenüber der Schule

  Das dürfte in Deutschland einmalig sein. In Homberg wird eine Spielhalle direkt gegenüber der Schule betrieben. Der Bürgermeister erklärte öffentlich, beide Spielhallen hätten Bestandsschutz. Im August 2016 wurden verbindliche Ausführungsbestimmungen zum Hessischen Spielhallengesetz erlassen. Danach mussten bis 30.6.2017 alle Spielhallenerlaubnisse neu erteilt werden. Ab 28. 12. 2017 gilt zusätzlich die Änderung zum  Spielhallengesetz, mit […]

weiterlesen »


Korrektur zum Beitrag Spielhallengesetz

  Der Hinweis im Kommentar von "Klarstellung" ist richtig In einem Kommentar wurde darauf hingewiesen, dass der 300 Meter Abstand von Spielhallen zu Schulen und Kindergärten erst ab 1. 1. 2018 rechtskräftig ist. Die nachfolgende Recherche ergab, dass die Aussage richtig ist.   Wie es zu der fehlerhaften Darstellung kam Auf der Internetseite Hessenrecht ergab […]

weiterlesen »


Waldkindergarten-Neubau jetzt nicht benutzbar

Ein kleiner Luftentfeuchter soll den Schaden offensichtlich trocknen.

weiterlesen »


Altstadt Kita: Wirklich ein gutes Beispiel? (2)

weiterlesen »


Baukostenvergleich Kindergärten

Warum preiswert bauen, wenn es auch teurer geht.

weiterlesen »


Dritte Mardorfer Kitaplanung

weiterlesen »


Mardorf: Besuch des Petitionsausschusses

Wird der Petitionsausschuss im Fall der Kindergartenplanung in Mardorf empfehlen sich gegen ein Bundesgesetz zu stellen?

weiterlesen »


Holzhäuser Straße 3: Nur eine Teilnutzung

Nue eine Etage soll für das geplante Multifunktionshaus genutzt werden. Davor muss aber das gesamte Haus saniert werden.

weiterlesen »


Druckansicht Druckansicht

Powered by WordPress • Theme by: BlogPimp/Appelt MediendesignBeiträge (RSS) und Kommentare (RSS) • Lizenz: Creative Commons BY-NC-SA. Impressum Impressum