In der letzten Stadtverordneten sollte über einen Bauvertrag mit der Homberger Firma Fröde abgestimmt werden. Normalerweise erfahren die Stadtverordneten nicht, wer welche Aufträge von der Stadt erhält. Da dieser Firmeninhaber aber gleichzeitig auch Stadtverordneter ist – und zudem auch Vorsitzender des Bauausschusses(!) – muss die Stadtverordnetenversammlung über diese Vergabe abstimmen.
Warum wurde Auftragsvergabe abgesetzt?
Der Tagesordnungspunkt stand in der Einladung als TOP 5. Im Bauausschuss hieß es, der Punkt wird zurückgezogen, es gäbe einen Einspruch eines Mitbewerbers. Zu Beginn der Stadtverordnetenversammlung wurde dann aber gesagt, es hätte noch keine Bürgerversammlung in dem Bauabschnitt stattgefunden. Die Begründung war offensichtlich falsch, die Vergabe ist nicht von der Bürgerversammlung abhängig.
Mehr ist aus dem Rathaus dazu nicht zu hören. Man setzt sicherlich darauf, dass die Sache vergessen wird.
Was war tatsächlich geschehen?
Es gab mehrer Angebote für diesen Kanalbauauftrag, er war sogar in der Hessischen Ausschreibungs Datenbank (HAD) veröffentlicht.
Das günstigte Angebot war mit rund 50.000 Euro günstiger als der nächste Anbieter, die Firma Fröde. Nach den Regeln der Auftragsvergabe (Verdingungsordnung für Bauleistungen, VOB) erhält die Firma den Auftrag, deren Angebot am niedrigsten ist. Doch es sollte die Firma Fröde erhalten, obwohl sie 50.000 Euro teurer war, deswegen stand es auf der Tagesordnung.
Der andere Bewerber wandte sich gegen die regelwidrige Vergabe an die Vergabestelle beim Regierungspräsidenten und erreichte, dass sie jetzt den Kanalbau in Homberg ausführen wird.
Das wurde den Stadtverordneten und den Bürgern verschwiegen.
Mehr Kontrolle ist notwendig
Schon bei der Auftragsvergabe der Bingelbrücke wurde regelwidrig verfahren. Wie oft sind sonst noch Aufträge rechtswidrig vergeben worden? Nach den sich häufenden Fällen von Rechtsverletzungen in der Amtszeit des Bürgermeister Martin Wagners muss das Schlimmste befürchtet werden. Eine Kontrolle der Auftragsvergabe bis zur Schlussabrechung scheint dringend notwendig zu sein. Es geht hier schließlich um viel Geld. In diesem Fall lag der Auftrag bei 1,5 Millionen Euro.
Bildschirmfoto: Auszug aus der HAD
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Von Delf Schnappauf am 10.08.2010 um 09:53 Uhr
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„Warum Kommunalpolitiker trotz schwerer Verfehlungen an ihrem Stuhl kleben „REPORT MAINZ, 9.8.2010 | 5:56 min, Sendung ansehen hier.
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Von Delf Schnappauf
am 10.08.2010 um 09:17 Uhr
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Die Redaktion des Politmaganzins „Report“ wird in ihrem heutigen Beitrag den Teil über den Homberger Bürgermeister nicht senden. Die Hausjuristen des Senders hätte davon abgeraten, da noch ein Gerichtsverfahren aussteht.
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Von Delf Schnappauf
am 09.08.2010 um 12:33 Uhr
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Die große Überraschung 2003: Marktzentrum Ost. Der große Wurf!
Er funktionierte nur nicht, wie schon damals der Plan zeigt. Mittlerweile spricht niemand mehr davon, auch nicht vom Parkdeck. 100.000 Euro sind allein für die Planung des Parkdecks zum Fenster hinausgeschmissen worden.
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Von Delf Schnappauf
am 07.08.2010 um 22:05 Uhr
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„Warum Kommunalpolitiker trotz schwerer Verfehlungen an ihrem Stuhl kleben.“
Montag, 9. August, 21:45 Uhr im Ersten.
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Von Delf Schnappauf
am 06.08.2010 um 14:13 Uhr
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• Kommentare deaktiviert für Pattex-Bürgermeister …
Am 3. 8. 2010 wurde durch einen handgeschriebenen Zettel auf eine Luftmessung in Halle 3 der ehemaligen Dörnberg-Kasernen hingewiesen. Alle Hallen sind durch die Sanierung des Asbestdaches mit asbesthaltigen Staub belastet. Die Nutzer dieser Hallen sind nicht davor gewarnt worden, einige haben sogar die Hallen gefegt und erst recht den Asbeststaub aufgewirbelt gehabt. Warum wurde diese untaugliche Messung durchgeführt?
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Von Delf Schnappauf
am 05.08.2010 um 18:50 Uhr
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Erinnerungen an Momente eines weinseligen Sommerabends aber auch an eine langjährige finanzielle Durststrecke. Beides ist mit dem Hessentag verbunden.
Was andere Hessentagsstädte in einem halben Jahr leisteten, das hat Homberg nicht einmal in zwei Jahren geschafft: eine vollständige Schlussabrechung und eine ehrlich Aussage über die Kosten für jeden Bürger.
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Von Delf Schnappauf
am 04.08.2010 um 11:28 Uhr
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Wenn mehr als 100 Fasern/ m³ Luft vorhanden sind, ist von einer Asbestkontamination auszugehen.
Die allgemein vorhande Faserbelastung beträgt 1 Faser/m³ Luft.
Wird im Mikroskop Asbest festgestellt, liegt eine höher Konzentration als die allgemeingegenwärtige Belastung vor und es muss gehandelt werden.
Seit 18. Juni 2010 ist nichts zur Gefahrenabwehr unternommen worden.
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Von Delf Schnappauf
am 02.08.2010 um 20:38 Uhr
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Vorübergehend könnte die Skaterbahn auf dem letzten alten Straßenstück an der Umgehungsstraße eingerichtet werden.
Es gibt eine befestigte Fläche.
Es gibt keine unmittelbaren Anlieger, die durch Lärm gestört werden könnten.
Der Platz ist auch noch gut zu Fuß zu erreichen.
Mit ein wenig guten Willen, läßt sich das schnell verwirklichen.
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Von Delf Schnappauf
am 01.08.2010 um 22:56 Uhr
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Die HNA nimmt für sich in Anspruch: „Prinzip der HNA ist es, den Dingen auf den Grund zu gehen, auch bei denen, die uns Informationen liefern.“ (H.Rohde)
Der HNA-Bericht „Asbest-Sanierung sorgt für Wirbel“ 31.7.2010 bietet einige Proben von der Gründlichkeit der HNA-Recherche.
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Von Delf Schnappauf
am 01.08.2010 um 22:24 Uhr
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Der Provider, bei dem der Homberger Hingucker, seinen Platz hat, zieht auf einen anderen Server um. Durch diesen Umzug kommt es technisch bedingt immer einmal wieder zu Unterbrechungen, so dass die Seite kurzzeitig nicht erreichbar ist. Ab Mitte August soll dann alles wie reibungslos laufen. Bitte haben Sie Verständis für diese Störung und versuchen […]
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Von Delf Schnappauf
am 01.08.2010 um 08:27 Uhr
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• Kommentare deaktiviert für Homberger Hingucker zeitweise nicht erreichbar
1. Neutraliätspflicht als Beamter verletzt
2. Städtische Gelder veruntreut
3. Mißbrauch städtischer Arbeiter für eigene Interessen
4. Verdacht der Bestechung oder Nötigung
5. Falsche Wirtschaftlichkeitsberechnung
6. Vertuschung rechtswidriger Handlung
7. Seite aus dem Fahrtenbuch herausgerissen
8. Falscheinträge im Fahrtenbuch
Das Gericht hat viel aufzuarbeiten.
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Von Delf Schnappauf
am 30.07.2010 um 09:54 Uhr
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Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen in der Stadtverordnetenversammlung veröffentlichen folgende Pressemitteilung zu den Äußerungen des Anwalts von Bürgermeister Martin Wagner.
Die Fakten sind klar:
Bürgermeister Wagner hat das Parlament belogen und das Fahrtenbuch gefälscht
Die Vorwürfe gegen Bürgermeister Martin Wagner sind nicht so lächerlich, wie sein Anwalt behauptet. Nicht allein die vom Bürgermeister veranlasste Urlaubsheimreise eines Stadtverordneten auf Kosten der Steuerzahler ist der Skandal.
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Von Delf Schnappauf
am 29.07.2010 um 23:09 Uhr
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