HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

14. August, öffentliche Sitzung der Stadtverordneten

Sie beginnt um 19:30 Uhr im Veranstaltungssaal, Spitzenweg in Hülsa.
Die Sitzungen sind öffentlich. Es verspricht auch dieses Mal wieder einen spannenden Verlauf. Außerdem ist es eine gute Möglichkeit zu prüfen, wie die Vertreter die verschiedenen Parteien argumentieren.
Diese Information gibt es nur dort.

Auf der Tagesordnung stehen:

O Einführung von Schulsozialarbeit im Schwalm-Eder-Kreis für 8 Schulen im Kreis, darunter auch Homberg. Wegen des Homberger Kostenanteils von jährlich 8.165 Euro bedarf es eines Beschlusses.

O Was sagt das Rechnungsprüfungsamt des Kreises zur Jahresrechnung der Stadt Homberg von 2006?

O Wie sollen die Straßen im Neubaugebiet Mühlhäuser Feld heißen?

O Beratung über das Handlungskonzept im Förderprogramm "Die Soziale Stadt", nicht zu verwechseln mit dem Programm "Stadtumbau". Soziale Stadt bezieht sich auf das Bahnhofviertel.

O Die Bingelbrücke in der Hersfelder Str. ist wieder Thema. Jetzt soll sie nicht saniert werden. Die Kosten seien zu hoch.

O Rewe-Markt am Stellbergsweg soll sich erweitern können, dazu sind Änderungen in der Planung notwendig. Es gibt aber auch Widerspruch von den Anliegern.

Daneben gibt es noch weitere kleine Tagesordnungspunkte.

 

Von den Parteien wurden folgende Anträge gestellt.

O Blockheizkraftwerk für die Feuerwehr mit Anschluss weiterer öffentlicher Gebäude. (CDU/FDP)

O Berufliche Qualifizierung und Fachwerksanierung an öffentlichen Gebäuden der Stadt als verbundenes Projekt mehrerer Förderprogramme (Bündnis90/Die Grünen)

O Höchstgrenze für den Kassenkredit wieder von 10 Mill. auf 5 Mill Euro zurückfahren. (Bündnis90/Die Grünen)

O Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum geplanten Steinbruch in der Gemarkung Dickershausen. (SPD)

 

Anfragen an den Magistrat: (Diese werden in der Regel erst in der folgenden Sitzung beantwortet)

O Fragen zum Pachtvertrag mit dem Steinbruchunternehmen Beisheim (Bündnis90/Die Grünen)

O Vorgehen gegen rechtsradikale Aktivitäten (Bündnis90/Die Grünen)


Steinbruchvertrag ohne Änderung des Flächennutzungsplans?

BildObwohl im Flächennutzungsplan überhaupt noch keine Nutzungsänderung für den Steinbruch beschlossen worden war, hat der Bürgermeister einen Vertrag geschlossen, der der Stadt keine Rücktrittsmöglichkeit ohne Schadenersatzzahlung gibt. So sagt es jedenfalls der Bürgermeister.

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Meinungslenkung

Bild„Drohungen und Denunziationen“ diese Begriffe hat die Firma Beisheim als Begründung ihres Rückzuges genannt. Gleichzeitig bittet sie von Rückfragen abzusehen.

Warum keine Rückfragen? Warum keine Hinweise auf die Art der Drohung und Denunziation? Die Firma, die so etwas in die Welt setzt, ist verpflichtet ,solche doch recht ungeheuerlichen Vorwürfe zu belegen. Ist bei der Staatsanwaltschaft eine Anzeige eingegangen? Das wäre doch das Mindeste? Oder ist das alles nur eine vorgeschobene Begründung, um den Rückzug zu decken?
Wenn alles bisher rechtens war, warum verlangt die Firma keinen Schadenersatz, dessen Berechtigung dann öffentlich vor Gericht zu klären wäre?

All diese Fragen stellt die HNA nicht, obwohl das doch erst einmal naheliegend wäre. Stattdessen nimmt sie die Behauptungen – mehr ist es bisher nicht – als bare Münze und behandelt sie wie Fakten.

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Demokratisches Lehrstück Dickershausen

Bild„Demokratie muss täglich instandgesetzt werden.“
In Niedermöllrich war es der Protest gegen die Gen-Aussaat eines Weltkonzerns. In Dickershausen der Protest gegen die stille Zusammenarbeit des Bürgermeisters mit der Fa. Beisheim am Stadtparlament und der Öffentlichkeit vorbei.

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Ablauf eines Rückzugs: Dokumentation /13

BildFreitag, 11. Juni:, 12:57; Fa. Beisheim kündigt per Fax den Vertrag zum Basaltabbau-Vorhaben.
Freitag, 11. Juni, ohne Zeit; Presseerklärung Bürgermeister Martin Wagner
Samstag, 12. Juni, ca. 16:00; HNA-online: Drohung: Firma gibt auf
Samstag, 12. Juni, 17:56: Email aus dem Bürgermeisterbüro an alle Franktionsvorsitzenden

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Dickershausen: Fa. Beisheim zieht zurück /12

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Die Worte des Bürgermeisters: Dichtung und Wahrheit/10

BildWelchen Aussagen wollen Sie glauben. Freie Auswahl.

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Dickershausen: Stand der Regionalplanung /9

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Viele Fragen zum Vertrag mit der Firma Beisheim /8

BildMit bis zu 60.000 Euro pro Jahr versucht der Bürgermeister für den Abbau zu werben.
Wie hoch die Konventionalstrafe bei Vertragsrücktritt sei, „weiß „er nicht, obwohl er den Vertrag unterschrieben hat.

Fragen zur Wirtschaftlichkeit, zu Risiken, zu Schäden, zu…
So viele Fragen, so wenig Antworten.

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.Dickershausen: Gestern platzte die Bombe /7

BildSchon 2007 hat der Bürgermeister einen Pachtvertrag unterschrieben. Vor der Bürgermeisterwahl verschwieg er es den Dickershäusern.

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„Das Unternehmen habe zugesichert, seinen Sitz nach Homberg zu verlagern.“ /6

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Der Bürgermeister will den Basaltabbau den Dickershäusen schmackhaft machen.

Das Manöver ist zu durchsichtig, um damit die Bürger zu täuschen.

>>Neuer Basaltsteinbruch bei Dickershausen geplant /1
>>Basaltabbau Dickershausen: Ortstermin /2
>>Dickershausen und Basaltabbau: Lageplan /3
>>Dickershausen: der Regionalplan und die Worte des Bürgermeister /4
>>Protest in Dickershausen /5

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Protest in Dickershausen /5

BildWer durch Homberg-Dickershausen fährt, kann die zahlreichen Schilder an der Straße nicht übersehen.

Neuer Basaltsteinbruch bei Dickershausen geplant /1
Basaltabbau Dickershausen: Ortstermin /2
Dickershausen und Basaltabbau: Lageplan /3
Dickershausen: der Regionalplan und die Worte des Bürgermeister /4

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Dickershausen: der Regionalplan und die Worte des Bürgermeister /4

BildIm Regionalplan sind die Basaltvorkommen bei Dickershausen verzeichnet. Von Planung steht nichts darin. Wieder einmal hat der Bürgermeister versucht die Öffentlichkeit zu täuschen.

Neuer Basaltsteinbruch bei Dickershausen geplant /1
Basaltabbau Dickershausen: Ortstermin /2
Dickershausen und Basaltabbau: Lageplan /3

>>Brunnengestaltung am Besenmarkt, “Bürgerbeteiligung” nach Homberger Art Nr. 2

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