Stadtverordneten-Versammlung 20. Nov.
Die Erläuterungen zu den einzelnen Themen
1. Dritter Bericht über den Haushaltsvollzug gemäß § 28 Gemeindehaushaltsverordnung zum 30. September 2014
2. Vergabe des Auftrages für die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes
3. Information über durch den Magistrat beschlossene Personalangelegenheiten
4. Information und Beschlussfassung über die Neukonzeption der Entwässerung der Stadtteile Steindorf und Rückersfeld (Variantenvergleich)
5. Aufstellung einer Änderung Nr. 8 zum Bebauungsplan Nr. 3 zur Ausweisung eines Mischgebietes mit Nutzungsausschiuss für den Bereich Schmückebergsweg 30; hier: Aufstellungsbeschluss
6. Erlass einer Satzung über die Verhängung einer Veränderungssperre für das Gebiet der Änderung Nr. 8 zum Bebauungsplan Nr. 3 zur Ausweisung eines Mischgebietes mit Nutzungsausschiuss für den Bereich Schmückebergsweg 30
7. Beratung und Beschlussfassung über den Ankauf der Krone im Rahmen einer Bodenbevorratungsmaßnahme durch die HLG
8. Beratung über die Haushaltsplanung 2015
9. Sachstandsbericht Konversion
10. Baumaßnahme auf dem Burgberg;
a. Sachstandsbericht zum Anbau an die Burgberggaststätte
b. Sachstandsbericht zur Reparatur der Außenmauer des Burgbergs
11. Sachstand Gleichstromtrasse SuedLink
12. Anträge
a. der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 10. Oktober 2014
betr. Spielplatz im Stadtpark „Alter Friedhof"
b. des Herrn Stadtverordneten Delf Schnappauf vom 6. November 2014
betr. Beschluss zum Bürgerbegehren des Kasernenankaufs
13. Sachstandsbericht über noch nicht abgearbeitete Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung
14. Informationen
15. Anfragen
a) des Herrn Stadtverordneten Delf Schnappauf vom 6. November 2014
betr. Stand der städtischen Bauprojekte
16. Anregungen
Die Sitzung ist öffentlich, Zuhörer sind eingeladen.
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Der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 20. Nov. 2014 in Stadthalle liegt ein Antrag zur Beschlussfassung zum Bürgerbegehren von 2012 vor.
Neue Aufgabe – weniger Einnahmen- höhere Ausgaben und Gewinne
Behinderung des Bürgerbegehrens war ein politischer Fehler.