Mit den Bebauungsplänen legt der Bürgermeister zunehmend Murks vor.
Bebauungsplan Gewerbegebiet Remsfeld war ungültig
1. Der Bebauungsplan für das Gewerbegebiet Remsfeld musste nach einer erfolgreichen Klage neu aufgestellt werden, da waren allerdings auch die beiden anderen Bürgermeister des Zweckverbandes beteiligt. Das Gericht hat nicht anerkannt, dass der neue Verkehrskreisel bei dem Lärmgutachten unbeachtet bleibt. Im Dezember wurde der korrigierte Plan neu beschlossen.
Solaranlage Hülsa: Bebauungsplan ist ungültig
2. Der Bebauungsplan für die Solaranlage in Hülsa ist ebenfalls nicht gültig. Der Plan muss neu aufgestellt werden. Die Ausgleichsmaßnahmen, also Neuanpflanzungen, wurden auf fremden Privatgrundstücken eingezeichnet, deren Eigentümer nichts davon wussten und auch nicht gefragt worden waren.
Renaturierung der Naturlandschaft an der Efze
3. Bebauungsplan zur Renaturierung an der Efze. Diese Planung hängt vom 8. bis 22. März in der Bauverwaltung in der Obertorstraße öffentlich aus. Einem erfahrenen Stadtplaner dem ich davon erzählte, wollte es mir nicht glauben, denn es macht keinen Sinn. Genauso äußerten sich die Mitarbeiter im Amt für Bodenmanagement, mit denen ich anlässlich des dortigen Tags der offenen Tür im letzten Jahr sprach. Sie hätten aus fachlichen Gründen davon abgeraten. Doch der Bürgermeister zieht es mit den Stimmen von CDU/FDP durch, koste es was es wolle.
Skaterbahn ohne Baugenehmigung
4. Die Skaterbahn im "Efzepark" wurde bauaufsichtlich geschlossen, da es keine Baugenehmigung gibt, denn ein notwendiger Bauantrag scheint nie vorgelegt worden zu sein.
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Dokumentation
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Von Delf Schnappauf am 05.03.2010 um 14:27 Uhr
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Am Montag, den 1. März 2010 wurde im Rathaus die IHK-Studie zu Homberg vorgestellt. Sie umfasst 36 Seiten. Viel Neues scheint nach den Presseberichten nicht enthalten zu sein, vor allem nichts was nicht schon lange in der Stadt bekannt ist.
Beim ersten schnellen Durchsehen, fallen die deutliche Kritikpunkte zu Homberg auf
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Von Delf Schnappauf
am 05.03.2010 um 10:40 Uhr
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Nein, Fresnes liegt bei Paris. Vielleicht ist die neue Homepage von der Partnerschaft mit der französischen Stadt Fresnes ein Ergebnis der Reise des Bürgermeisters, die erst kürzlich stattfand. Quelle: Homberg aktuell, 9/2010, S. 19, Amtliches Bekanntmachungsorgan der Kreisstadt Homberg (Efze)
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Von Delf Schnappauf
am 04.03.2010 um 21:55 Uhr
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Das ist die Bilanz der Amtszeit von Bürgermeister Wagner. So steht es um Homberg. Einwohnerzahl sinkt, Schuldenlast steigt Die Zahlen stehen im Haushaltsplan-Entwurf 2010 der Stadt.
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Von Delf Schnappauf
am 04.03.2010 um 14:38 Uhr
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In einem HNA-Bericht werden die Vorgänge aus der letzten Sitzung des Akteneinsichtsausschusse umfassend beschrieben. Der Artikel ist bereits auf HNA-online zu lesen. Morgen wird er in der gedruckten Ausgabe erscheinen
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Von Delf Schnappauf
am 03.03.2010 um 21:33 Uhr
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Wo der Bürgermeister verantwortlich ist, schweigt er. Ein Ausschussvorsitzender der Briefinhalte verschweigt und stattdessen das Gegenteil behauptet. Ein Stadtverordnetenvorstehter, der eine Verschwiegenheitspflicht postuliert, statt nach den Regeln zu begründen, zu beraten und abstimmen zu lassen.
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Von Delf Schnappauf
am 03.03.2010 um 12:21 Uhr
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Der gemeinsame Wahlvorschlag von CDU und FDP für die Besetzung der Ausschüsse nach der letzten Kommunalwahl war unzulässig, weil sie das Gebot missachteten, dass alle Vertreter die gleiche Chance haben müssen. Dagegen hatte die Fraktion der Grünen das Verwaltungsgericht angerufen, das diesen Grundsatz auch bestätigte. Dieses Urteil wollte die Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung nicht akzeptieren und […]
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Von Delf Schnappauf
am 03.03.2010 um 11:29 Uhr
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Der Zweckverband Schwalm-Eder-Mitte, an dem neben Homberg, Schwarzenborn und Knüllwald beteiligt sind, will Gewerbe in Remsfeld ansiedeln. Aber was tut man dafür? Zumindest nicht einmal die Homepage aktuell halten.
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Von Delf Schnappauf
am 03.03.2010 um 10:25 Uhr
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Das oberstes Gericht bestätigt die Rechtsauffassung, die die Fraktion der Grünen immer vertreten hat. Das Bundesverwaltungsgericht hat das schriftliche Urteil vorgelegt: Die Besetzung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung sind ungültig.
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Von Delf Schnappauf
am 02.03.2010 um 13:30 Uhr
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• Kommentare deaktiviert für Ohrfeige auch für die Homberger CDU und FDP
Eine schwarze, schmierige Spur durchzieht die Stadt, Symbol für die Verschmutzung der Verhältnisse in Homberg.
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Von Delf Schnappauf
am 01.03.2010 um 16:13 Uhr
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