HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Neue Methode, um Informationen zu verbergen

  

  

Bildschirmfoto 1: Ratsinformationssystem, Einladung zur Ausschusssitzung.

Bildschirmfoto 2: Maske zur Eingabe der Anmeldedaten (Stand Di. 17.09.2019)  

Die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse tagen prinzipiell öffentlich. Es gibt nur wenige begründete Ausnahmen für einzelne Tagesordnungspunkte.

Die Sitzungsunterlagen für den 23. September 2019 im Umfang von 394 KB sind aber nur den Stadtverordneten zugänglich, der Zugang ist durch ein Kennwort gesperrt. Damit sind die Sitzungsunterlagen nicht öffentlich zugänglich – ein Verstoß gegen die Hessische Gemeindeordnung.

Dies ist eine Methode des Magistrats und des Bürgermeisters, der Öffentlichkeit Informationen vorzuenthalten. Am Auffälligsten war es bisher an den Protokollen zu sehen, die immer inhaltsleerer wurden. Damit das nicht zu sehr ins Auge springt, wurden in Protokollen Floskeln aneinander gereiht.

Das Prinzip der Demokratie ist Öffentlichkeit. Die Homberger Kartellparteien haben sich von diesen demokratischen Grundsätzen immer weiter entfernt. Sie regieren damit jenseits von Recht und Gesetz, wie in vielen Beispielen im Hingucker dokumentiert ist.

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Anfrage zu den Planabweichungen beim Einkaufszentrum

Abbildung: Foto links: Baugrube am Bindeweg und der Ziegenhainer Straße ca. eine Geschosshöhe tief ausgebaggert. Planzeichnung rechts: Die Verkaufsebene ist mit der Höhenangabe 248.10 höher als der Bindeweg dargestellt. Was auf der Baustelle für das Einkaufszentrum zu sehen ist, stimmt nicht mit den Plänen überein, die den Stadtverordneten und den Bürgern bisher vorgelegt worden sind. […]

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Die Klimakrise ist zu ernst, um sie den Politikern zu überlassen

Auf allen Ebenen der Politik wird gern über „Klimaschutz“ gesprochen, auch in Homberg. Gerade vor Ort ist deutlich zu sehen, dass Aktivität vorgetäuscht werden soll, aber möglichst wenig soll geändert werden und niemandem soll es weh tun, vor allem nicht dem eigenen Klientel.

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Wie Homberg das Klima schützt

Der Begriff "Klimaschutz" ist nicht geschützt, er kann nach Belieben ausgelegt werden. Welches Klima soll eigentlich geschützt werden? Der Klimabegriff wird inflationär gebraucht. Klimaschutz ist zu einem Modewort geworden, mit dem sich viele schmücken ohne etwas ändern zu müssen.       Klimaschutz für …?   Investitionsklima… Investitionsklima, die Rolle von Wirtschaftsunionen Betriebsklima … Qualität […]

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Einziger Baum im Altstadtkindergarten stirbt ab

Hier lernen schon die Kleinsten, wie die Stadt mit ihrer Zukunft umgeht.

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Mardorf: Deutliche Worte im Ortsbeirat

Protokollauszug In der Sitzung des Mardorfer Ortsbeitrates waren am 30. August  7 Mitglieder und 32 Zuhörer erschienen. Die Themen der Tagesordnung waren für die Mardörfer von großem Interesse. Aus dem Protokoll wird sichtbar, dass die Stadt den Bau des Kindergartens vorangetrieben hat, ohne vorher die notwendigen Flächen gekauft zu haben. Jetzt verlangt der Verkäufer des […]

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Einkaufszentrum: Vorgetäuschte Bäume

Planung Einkaufszentrum, Einfahrt von der Kasseler Straße zum Großparkplatz. Oben:   Fotomontage, Baumgruppe entlang der Einfahrt an der Kasseler Straße. Mitte:   Zeichnung mit den acht Bäumen an der Einfahrt. Unten: Ebene unter der Einfahrt mit Verkaufsräumen. Kein Platz für Wurzelraum der Bäume. Quelle Am 28. Mai 2018 wurde im Bauausschuss eine neue Planung für das […]

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Bauarbeiten entsprechen nicht Plänen und Vertrag

Beim Einkaufszentrum wird anders gebaut, als im Plan und Vertrag vereinbart wurde, anders als die Stadtverordneten genehmigten.

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1982: Ein Ortsbeirat wehrt sich

   Schon 1982 hatten die Ortsbeiräte zu kämpfen, dass sie gehört werden. Es gehört wohl zur falsch verstandenen Traditionspflege, dass es heute noch genauso geschieht.  

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70 Jahre Grundgesetz – Ein Leserbrief zum kommunalen Engagement

  Landrat Winfried Becker gab der HNA ein Interview aus Anlass dieses Jahrestages. Es wurde unter der Überschrift "Verantwortung fürs Gemeinwohl" am 29.08.2019 in der HNA veröffentlicht. Becker beklagte das geringe Engagement der Bürger. Dazu formulierte ich die Erfahrungen im ehrenamtlichen Engagement in der Lokalpolitik aus den Jahren seit 2001.   Landrat Winfried Becker beklagte […]

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Ackerland zu Bauland vom Regierungspräsidenten genehmigt – Klimaschutz: nein Danke

    Im Bekanntmachungsorgan "Homberg aktuell" ist am 4.9.2019 die Änderung des Flächennutzungsplans in der Schlussfassung veröffentlicht. Damit genehmigte der Regierungspräsident die Änderung von Ackerland zu Bauland. Die Änderung ist damit formal rechtsgültig, obwohl sie gegen die Grundsätze der Regionalplanung, gegen die Vorgaben des BauGB, gegen das Bauplanungsrecht  und den Klimaschutz verstößt. Damit wurde wieder einmal […]

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HEUTE: Tucholsky-Abend am Samstag 7. 9. fällt aus

  "Wo kommen die Löcher im Käse her?" Diese Frage können die beiden Schauspieler Jürgen Wegscheider und Markus Maria Winkler in Homberg nun nicht beantworten. Die Veranstaltung am Vorabend des Tag des offenen Denkmals in der Pfarrscheune 1713 im Alten Pfarrhaus Wernswig fällt aus. In dem Programm zum Tag des offenen Denkmals ist die Veranstaltung […]

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Bauschild Einkaufzentrum gefunden

Foto: Bauschild-Zettel am Bauzaun des Einkaufszentrums Leser haben das Bauschild für das Einkaufszentrum am Bauzaun gefunden. Es hing kopfüber am Zaun, nur die Rückseite war zu sehen. Das DIN A4 Blatt war schmutzig und zerknittert, doch lesbar. Aktenzeichen:  A-03401-16-60 Bauherr: Schoofs Immobilien GmbH, Frankfurt Entwurfsverfasser: Schäfer, Wetzlar Bauleitung: Simon, Neu-Isenburg Abbruch: Knepper, Lippstadt Rohbau: Feick, […]

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