Die Stadtverordneten sollen den Magistrat und die Verwaltung kontrollieren. So steht es in der Hessischen Gemeindeordnung. Um diese Aufgabe zu erfüllen, brauchen die Stadtverordneten Informationen über die Vorgänge in der Stadtverwaltung. Wer gibt die Informatioen heraus? Der Magistrat, der der gerade kontrolliert werden soll. Die Verwaltungsspitze entscheidet damit über die Möglichkeiten der Kontrolle – bis dahin, dass sie falsche oder gar keine Informationen herausgibt.
"Wenn Sie wüssten, was wir alles wissen"
Diese Satz äußerte einmal (bereits Januar 2010) ein städtischer Mitarbeiter. Daran wird sichtbar, die Mitarbeiter selbst wissen genau, was und wo etwas im Rathaus falsch läuft, wo nicht rechtmäßig gehandelt wird. Doch sie sind zum Schweigen verpflichtet oder angesichts der Machtverhältnisse schweigen sie, um ihren Arbeitsplatz nicht zu gefährden.
Die Mitarbeiter kommen damit auch in Gewissenkonflikte. Einerseits sollen sie nach Recht und Gesetz handeln, andererseits sehen sie, wo dagegen verstoßen wird, sind vielleicht genötigt das Spiel mitzumachen. Am Ende, wenn einmal etwas auffliegt, bekommen sie den schwarzen Peter zugeschoben. Dann wird ihnen vorgehalten, sie hätten ihre Pflicht verletzt. Das nennt man dann Bauernopfer, mit dem die wirklich Verantwortlichen sich aus der Affäre ziehen.
Mutige Whistelblowerin erhält Recht
Die Menschen, die auf Misstände in ihrem Unternehmen oder Behörde hinweisen, werden als Whistelblower bezeichnet. Sie schlagen mit der Trillerpfeife Alarm.
In Berlin hatte eine Altenpflegerin ihren Arbeitgeber auf die Mängel in der Pflege aufgrund zu wenig Personal hingewiesen. Als das nichts half, ging sie an die Öffentlichkeit. Ihr wurde wegen Rufschädigung gekündigt. Jetzt erhielt sie vom Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Recht. Ihre Kündigung war rechtswidrig, die Entscheidungen der deutschen Gerichte falsch. Das EGMR werdete das Recht auf Meinungsfreiheit höher. Dieses Urteil stärkt die Position all der Menschen, die Missstände nicht länger sehenden Auges hinnehmen wollen und an die Öffentlichkeit gehen. Mehr Informationen hier.
Whistelblower sind auch für Unternehmen wichtig
Große Unternehmen haben den Nutzen von Whistelblowern erkannt. Korruption, Unterschlagung und ähnliche Delikte, die dem Unternehmen schaden, können nur durch solche Hinweise aufgedeckt werden. Damit Informanten sich trauen ihre Informationen weiter zu geben und dabei geschützt bleiben, gibt es beim Landeskriminalamt Niedersachsen eine eigens aufgebautes Meldesystem über das Internet.
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Von Delf Schnappauf am 22.07.2011 um 08:35 Uhr
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Für den Stadtbus sucht die Stadt ehrenamtliche Fahrer. In HNA-online gibt es dazu zahlreiche Kommentare, die sich teilweise in Details verlieren, teils aber auch notwendige Fragen stellen. Das Ehrenamt scheint in der Politik Konjunktur zu haben, eine genauere Betrachtung scheint notwendig, denn nicht jedes Engagement wird geehrt.
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Von Delf Schnappauf
am 21.07.2011 um 09:06 Uhr
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Wenn immer weniger verdient wird, kann immer weniger gekauft werden. Diese Binsenweisheit versteht der Volkswirt Martin Wagner leider nicht, zum Schaden der Stadt.
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Von Delf Schnappauf
am 20.07.2011 um 08:07 Uhr
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Fachwerkhauser erhalten. Wie in andern Städten aktiv etwas unternommen wird, um Fachwerkhäuser zu erhalten und Leerstand abzubauen.
Ebsdorfergrund bei Marburg
Hannoversch Mündee
Wanfried im Werra-Meißner-Kreis
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Von Delf Schnappauf
am 17.07.2011 um 19:12 Uhr
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Statt für Neubau auf der grünen Wiese sollte die Stadt für den Erhalt und die Sanierung der historischen Gebäude werben.
Acht Möglichkeiten etwas zu tun.
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Von Delf Schnappauf
am 14.07.2011 um 10:09 Uhr
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Für den Entwurf und das Konzept maßgefertigter Sandalen gab es den international renomierten ‚red dot award: product design 2011‘.
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Von Delf Schnappauf
am 11.07.2011 um 14:36 Uhr
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Gewerbegebiet an der Autobahn bleibt ungenutzt. Stattdessen wird den Bürgern in Homberg mehr nächtlicher Verkehrslärm zugemutet.
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Von Delf Schnappauf
am 06.07.2011 um 07:43 Uhr
gespeichert unter Aus dem Rathaus Unser Geld Verkehr Wirtschaft und Arbeit
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Vor 6 Jahren wurde der Bürgermeister als Ortspolizei beauftragt die Parkordnung in der Landgrafenallee zu ändern, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Bis heute hat sich nichts geändert.
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Von Delf Schnappauf
am 02.07.2011 um 18:19 Uhr
gespeichert unter Aus dem Rathaus Hombergs Parteien Verkehr
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Nachdem die Stadt jahrelang nicht in der Lage ist, die Sitzungsprotokolle auf der Homepage der Stadt zu veröffentlichen, werden sie ab dieser Legislaturperiode hier im Homberger Hingucker dokumentiert.
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Von Delf Schnappauf
am 02.07.2011 um 12:18 Uhr
gespeichert unter Aus dem Rathaus Politische Kultur
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Ab 9. Juli jeweils Samstag von 11 bis 13 Uhr.
Gesamtprogramm ist nur hier nachzulesen.
Auf der Homepage der Stadt oder des Stadtmarketingvereins ist es bisher noch nicht zu finden.
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Von Delf Schnappauf
am 01.07.2011 um 13:57 Uhr
gespeichert unter Einzelhandel Markt- und Kirchplatz Tourismus Wirtschaft und Arbeit
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Dem Starkregen mit Windböen fiel die Dorflinde an der Wernswiger Puppenbühne zum Opfer. Zum Glück kam niemand zu Schaden.
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Von Delf Schnappauf
am 29.06.2011 um 17:03 Uhr
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• Kommentare deaktiviert für Linde an der Wernswiger Puppenbühne umgestürzt
Der Ausschluss der Öffentlichkeit in der Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung wenige Tage vor der Kommunalwahl war rechtswidrig. Das erfuhr jetzt der Fraktionsvorsitzende der Grünen Böllng durch ein Schreiben der Kommunalaufsicht. Der Stadtverordnetenvorsteher Bernd Pfeiffer (CDU) wollt gegen Bölling ein Ordnungswidrigkeitsverfahren beantragt, es wurde von der Kommunalaufsicht abgeleht.
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Von Delf Schnappauf
am 28.06.2011 um 09:15 Uhr
gespeichert unter Aufsichtsbehörden Einkaufszentrum Hombergs Parteien Politische Kultur
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„Mä kööfen im Dünkeln…“
Wirbt Homberg für den Einkauf am längsten Tag des Jahres.
Wer hat sich wohl mit diesem Slogan für Mittsommer vergriffen?
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Von Delf Schnappauf
am 22.06.2011 um 21:26 Uhr
gespeichert unter Einzelhandel Handel Hombergs Parteien
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