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Wer jemals an einer Mitgliederversammlung im Verein teilgenommen hat, kennt das Prozedere am Anfang einer Sitzung. Da wir regelmäßig gefragt, ob es Einwände gegen das Protokoll der letzten Sitzung gibt. Wenn niemand widerspricht, dann heißt dass, alle Anwesenden haben den im Protokoll beschriebenen Ablauf ebenso gesehen.
Diese Abfrage zum Protokoll scheint manchen vielleicht als formalistischer Kleinkram, das kann man so lange annehmen, solange es nicht zum Konflikt kommt. In einem Konflikt stellt das Protokoll ein Beweismittel dar. Man kann nachlesen was besprochen oder auch nicht besprochen wurde und wie tatsächlich entschieden wurde. Diese Funktion kann das Protokoll aber nur erfüllen, wenn vorher alle gesagt haben: ja, so ist das im Protokoll richtig wiedergegeben.
Das Protokoll von der ersten Durchsicht der Akten zur Rückholaktion des Bürgermeisters war sehr knapp vom Schriftführer verfasst. Zu knapp fanden die SPD-Mitglieder im Ausschuss und verlangten schriftlich eine Ergänzung des Protokolls. Darüber wurde in der letzten Ausschusssitzung gestritten.
Der CDU-Stadtverordnete Althaus verstieg sich zu der Behauptung, der Schriftführer allein bestimme, was ins Protokoll kommt. Ein anderer beantragte darüber abzustimmen und der Ausschussvorsitzende Krannich folgte dem. Die Mehrheit der CDU/FDP Mitglieder wollten mit ihrer Ein-Stimmen-Mehrheit festlegen, was im Protokoll zu stehen hat und was nicht. Sie wollten per Mehrheitsbeschluss festlegen, was als Wahrheit ins Protokoll kommt, auch wenn andere eine andere Sichtweise haben. Sie verkennen vollkommen die Situation: Mehrheitsentscheidungen machen Sinn, wenn es darum geht, sich zu einer Handlung zu entschließen. Mehrheitsentscheidungen sind Unsinn, wenn es darum geht festzuhalten, wie eine Sache gesehen wird.; naturgemäß gibt es immer mehrere Sichtweisen.
Ein Protokoll ist einem Vertrag ähnlich, alle Beteiligten müssen damit einverstanden sein und sagen: Ja, so ist es gewesen. Durch einseitige Beschreibung, die noch mit Mehrheitsmacht aufgezwungen wird, verliert das Protokoll sein Gültigkeit als Beweismittel. Dies hätte der Ausschussvorsitzende erkennen und unterbinden müssen, zumal auch er Beamter ist.
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Von Delf Schnappauf am 30.08.2009 um 00:00 Uhr
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Bürgermeister Wagner präsentiert mit seinem Kind auf dem Arm das nächstjährige Hessentagspärchen aus Stadtallendorf auf der Bühne beim Altstadtfest.
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Von Delf Schnappauf
am 29.08.2009 um 18:40 Uhr
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Trotz der jahrelanger Planungszeit gibt es nun ein Parkleitsystem in Homberg, leider trotzdem nicht fehlerfrei.
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Von Delf Schnappauf
am 29.08.2009 um 09:07 Uhr
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Ist der Bürgermeister wirklich schlecht beraten oder nur beratungsresistent?
An der Hoffnung den Pensionsanspruch auszusitzen, scheint mehr dran zu sein.
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Von Delf Schnappauf
am 29.08.2009 um 03:26 Uhr
gespeichert unter Aus dem Rathaus Unser Geld
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So schlaff wie die Sonnenblumen war der Auftakt zum Altstadtfest zum Glück nicht, ganz das Gegenteil. Man darf auf das weitere Programm gespannt sein.
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Von Delf Schnappauf
am 28.08.2009 um 20:07 Uhr
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Wer wie angekündigt um 18:30 zum Start des Altstadtfestes kam, kam zu spät. Start war auf 18:00 vorverlegt.
In Homberg ist alles möglich.
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Von Delf Schnappauf
am 28.08.2009 um 19:38 Uhr
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Sehr viele Zuhörer erwarteten eine Erklärung des Bürgermeisters zu seinem strafbaren Handlungen. Sie warteten vergeblich.
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Von Delf Schnappauf
am 28.08.2009 um 19:34 Uhr
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War die Strafbarkeit oder die Ordnungswidrigkeiten für die beteiligten Beamten im Rathaus erkennbar?
Wenn ja, dann hätten sie handeln müssen.
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Von Delf Schnappauf
am 28.08.2009 um 11:29 Uhr
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In der gestrigen Stadtverordnetenversammlung beklagte sich der FDP-Mann Ripke über den neuen Akteneinsichtsausschuss zur Schließung der Alten- und Krankenpflegestation, die niemals im Parlament beschlossen worden war; die der Bürgermeister eigenmächtig ohne Mandat aufgelöst hat.
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Von Delf Schnappauf
am 28.08.2009 um 03:44 Uhr
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„Bagatellisierung von Kriminalität ist der falsche Weg. Wer Recht bricht, muss mit konsequnter Verfolgung und zügiger Bestrafung rechnen.“ schreibt die CDU auf ihrer Homepage.
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Von Delf Schnappauf
am 27.08.2009 um 11:39 Uhr
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Im vollbesetzten Rathaussaal antwortete der Bürgermeister Martin Wagner auf die Frage eines Stadtverordneten ganz leise.
Aus der letzten Reihe des überfüllten Saales bat ein Zuhörer den Bürgermeister lauter zu sprechen.
Martin Wagner : “ Ich rede so laut wie ich das will.“
Diese Antwort rief unter den Zuhörern deutlich vernehmbaren Unmut hervor.
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Von Delf Schnappauf
am 27.08.2009 um 05:48 Uhr
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Abschrift des HR-Rundfunkbeitrags über den Akteneinsichtsausschuss am Montag, 23. August 2009:
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Von Delf Schnappauf
am 27.08.2009 um 04:59 Uhr
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<< voriger Beitrag | | Dossier/Medienspiegel zum Thema | | nächster Beitrag >> SPD-Ausschussmitglied Dirk Pfalz verteilte noch vor Sitzungsbeginn des Akteneinsichtsausschusse am 24. August einen Entwurf für einen knappen Schlussbericht an den Ausschussvorsitzenden und die Mitglieder der anderen Parteien mit der Bitte und Frage: Können wir uns auf diese Fakten verständigen? Bitte lassen sie […]
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Von Delf Schnappauf
am 26.08.2009 um 04:03 Uhr
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