Tagesordnung 15.Dez.
Die Tagesordnung für die letzte Stadtverordneten-Versammlung in diesem Jahr ist mit 18 Punkten für eine Dezembersitzung recht lang. Zu etlichen Themen besteht hoher Beratungsbedarf, vor allem fehlen aussage- kräftige Unterlagen zu Themen, die beschlossen werden sollen.
1. Beschlussfassung über die Nachtragshaushaltssatzung für das Rechnungsjahr 2011, nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung
2. Information über durch den Magistrat beschlossene Personalangelegenheiten, gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 3. Februar 2011
3. Dauerhafte Absicherung der Schulsozialarbeit im Schwalm-Eder-Kreis; hier; Beschlussfassung über die städtische Beteiligung an der Einführung der Schulsozialarbeit an weiteren Schulen
4. Gemeinsamer Antrag der CDU-, FWG- und FDP-Fraktionen wegen Einrichtung eines Jugendbeirates; hier: Bericht und Beschlussempfehlung des Ausschusses für Jugend, Sport und Soziales
5. Berichte aus Verbänden und Vereinen, in denen die Stadt vertreten ist
6. Information über die rechtliche Grundlagen des Altlasten- und Bodenschutzrechts bezüglich der rechtlichen Stellung der Stadt Homberg als Eigentümer der Liegenschaft "Altes Gaswerk"
7. Aufstellung einer Änderung Nr. 109 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) zur Ausweisung einer gemischten Baufläche im Bereich des ehemaligen Baubetriebshofgeländes im Davidsweg; hier: Aufstellungsbeschluss
8. Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 53 zur Ausweisung eines Mischgebietes im Bereich des ehemaligen Baubetriebshofgeländes im Davidsweg; hier: Aufstellungsbeschluss
9. Beratung und Beschlussfassung über die Folgenutzung des ehemaligen Amtsgerichts in Homberg;
hier: Finanzierung durch Mittel aus Stadtumbau West und JESSICA-Stadtentwicklungsfond sowie Genehmigung des Stadtumbauprojektes IHK 10.3
10. Städtebauförderprogramm Stadtumbau in Hessen;
Genehmigung Projekt Obertorstraße 5 und 7 in Homberg (Abbrucharbeiten, Herstellung öffentlichen Parkraums sowie Umbauarbeiten für den Tafelladen der Diakonie, Projektnummer IHK 10.30)
11. Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen zur Entwicklung eines Einkaufszentrums in der Altstadt von Homberg (Efze) -Einkaufszentrum Marktplatz Ost
12. Beratung und Beschlussfassung über den Erwerb der Restfläche Dörnbergkaserne, der Gesamtfläche der Ostpreußenkaserne einschließlich Standortschießanlage, Teilfläche des Standortübungsplatzes außerhalb des Vogelschutzgebietes/FFH-Gebietes im Rahmen der Bodenbevorratung
13. Anträge
14. Sachstandsbericht über noch nicht abgearbeitete Beschlüsse der Stadtverordneten-versammlung
15. Informationen
16. Anfragen
17. Anregungen
18. Verleihung der Ehrenbezeichnung "Stadtälteste/r" an langjährig in poltischen Gremien tätige Personen
Die Sitzung ist öffentlich, Zuhörer sind eingeladen.
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Christian Klotz, auf dem Foto vor der Kulisse des Homberger Marktplatzes, berĂ€t jetzt BĂŒrger im Kampf gegen ein Einkaufszentrum.
Gelder fĂŒr Informationsfaht ausgegeben, doch keine Informationen geliefert.
Von Wanfried lernen.
Eine erfreuliche Einzel-Initiative.
Der BĂŒrgermeister ist nicht gezwungen im Amt Schmerzen zu ertragen, er kann zurĂŒcktreten. Oder bleibt er nur wegen des „Schmerzensgeldes“?
Zwei Vor-Urteile.
Der Stadtmarketingverein trĂ€umt noch immer von einem Autoabstellplatz in zentraler Lage der Stadt. So wie auf diesem Bild die Autos den Platz fĂŒllen, so wĂŒnschen sich noch immer einige Homberger das Stadtzentrum.
Video-Film ĂŒber die Baustelle des Solarparks D1 in Remsfeld.
Anwohner im Davidsweg bedanken sich, dass durch die Entscheidung von CDU, FWG und FDP kein Jugendzentrum in ihrer Nachbarschaft entsteht.