HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Immer wunderlicher

Wäre das beobachtbare Verhalten in der letzten Stadtverordnetenversammlung bei einem alten Menschen beobachtet worden, würde man sich über den die angemessene Pflegestufe Gedanken machen.

Tagesordnungspunkte wieder gestrichen
Die Sitzung am 30. Mai 2012 war als eine Sondersitzung angesetzt. Drei Wochen nach der letzten Sitzung. Vor Sitzungsbeginn wurden die Tagesordnungspunkte zum Solarpark ohne Erklärung gestrichen.

Zum Thema Waldkindergarten erklärte Bürgermeister Martin 'Wagner, die bisher fehlenden Kindergartenplätze würden jetzt doch nicht fehlen. Das Projekt Waldkindergarten solle deswegen auf nächstes Jahr verschoben werden. Warum wurde das Thema auf die Tagesordnung gesetzt?

Der Haushaltsplan wurde mit der CDU-SPD-Mehrheit verabschiedet, wobei die SPD die Verhandlungsergebnisse hervorhob, die andere Stadtverordnete nicht erkennen konnten. (detailierter Bericht folgt)

SPD-Anträge
Dann lagen noch drei SPD-Anträge aus der vorletzten Sitzung (26.4.2012) vor, bei denen es immer wunderlicher wurde.

Bushaltestelle Berge
Eine ortsnähere Bushaltestelle für Berge sicherlich ein sinnvolles Projekt. Der Zustand besteht seit Jahrzehnten. Warum hat die SPD nichts in der Zeit gelöst, als sie selbst die Parlamentsmehrheit hatte? Warum ist jetzt dringender Handlungsbedarf?

Bürgerentscheid
Die SPD beantragt einen Bürgerentscheid gemäß § 8b der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zum sogenannten "Kommunalen Schutzschirm" durchzuführen. Der Haupt- und Finanzausschuss und die Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung solle prüfen, beraten und umsetzen.
Wenn die SPD einen Bürgerentscheid möchte, braucht sie nur die notwendigen Unterschriften zu sammeln, die Voraussetzung sind, das ist keine Aufgabe der städtischen Gremien. Warum tut sie es nicht?

Bürgergenossenschaft
"Der Magistrat wird gebeten, die Möglichkeiten zur Gründung einer Homberger "Genossenschaft für Zukunftsenergie" zu prüfen." Um eine Genossenschaft zu gründen, müssen sich Menschen zusammenfinden und es in die Hand nehmen. Beratung geben zahlreiche Genossenschaftsverbände. Statt selbst zu handeln, soll der Magistrat "prüfen". Warum ergreife SPD-Mitglieder nicht die Initiative?

Scheinaktivität statt Transparenz
Mit diesen Anträge soll Aktivität vorgetäuscht werden, zu der die SPD selbst nicht mehr in der Lage ist.
Von den 12 SPD-Stadtverordneten sprach nur der Fraktionsvorsitzende, alle anderen schwiegen. Hat keiner gemerkt, wie sich die SPD mit den Anträgen blamierte?

Am Sitzungende wurde der neue Termin für die nächst Stadtverordnetenversammlung vom Stadtverordnetenvorsteher Heinz Marx (SPD) bekannt gegeben. Bereits in 14 Tagen, am Dienstag, 12. Juni 2012, soll die für Ende Juni vorgesehene Sitzung stattfinden. Eine Erkärung zu dieser Hektik gab es nicht.

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Solarpark: Noch viele Fragen offen

Solarparkflächen

Am Mittwoch 30.Mai soll über die Bauleitplanung für den Solarpark auf der Fläche 1 beschlossen werden.

Viele Fragen sind noch offen, viele Unterlagen sind noch nicht vorgelegt worden. Somit fehlen Entscheidungsgrundlagen.

Dokumentation des Stadtverordneten-Beschlusses.

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Touristen sind keine Kunden…

Zahlungsfähige Wohnmobiltouristen würden Parkplätze für Kunden wegnehmen, argumentiert die CDU.

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Weiteres Warten auf Verfahren gegen Wagner

HNA weitere Ermittlungen gegen WagnerHNA-online meldet: Landgericht wartet auf Stellungnahme des Hessischen Wirtschaftsministeriums. Dem Ministerium war der Tatbestand lange vor der Anzeige bekannt, hat die mißbräuchliche Verwendung aber nicht gestoppt. Das Ministerium muss in dem Fall zumindest als befangen gelten.

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Sondersitzung der Stadtverordneten am 30. Mai

30 Mai STAVO

Die letzte Stadtverordnetenversammlung wurde zu später Stunde beendet, ohne dass alle Tagesordnungspunkte bearbeitet werden konnten. ‚Der Stadtverordnetenvorsteher läd deshalb zu einer Sondersitzung für den 30. Mai 2012 ein.

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Von anderen Städten lernen

Fachwerk Triennale 12 qMit Warten auf mögliche Bauherren ist es nicht getan, wenn man Innenstädte beleben will. Die Stadt und auch Bürger müssen zusammen arktiv werden, dann kann überraschend viel erreicht werden.

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ELVIS hat Zelt in Homberg abgebrochen

Offenes Hallentor ELVIS Remsfeld…die Zelte auf dem ehemaligen S.T.a.R.-Gelände im Homberger Industriegebiet. In der neue Umschlaghalle in Remsfeld geht der Betrieb weiter. Für die Anlieger an der Umgehungsstraße bringt es erst einmal weniger Verkehrslärm durch weniger Lkw-Verkehr.

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Gezinkte Karten

PV-Anlagen PlanVerkehrsanbindung des geplanten Solarparks ist nicht gewährleistet. In den Planungsunterlagen werden der Öffentlichkeit Informationen vorenthalten.

Ein neues Falschspiel des Bürgermeisters, eines von vielen.

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Blumentor ohne Blumen

Es ist Mitte Mai und das Blumentor steht nackt da, ganz ohne Blumen. Jetzt könnte das Gerüst verkauft werden, es brächte einen kleinen Betrag in die leere Stadtkasse. Es kann aber auch als Mahnmal für die Amtszeit Wagner und CDU stehen bleiben.      

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Ungenutzte Sparmöglichkeiten

Blumenausriss auf Verkehtskreisel

Der Landesrechungshof schlägt zum Beispiel vor:

– Verkehrsinseln nicht mehr mit Blumen bepflanzen.
– Zierbrunnen stilllegen
– Städtepartnerschaft einstellen

Was tut Homberg?
Genau das Gegenteil.

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Drehen am großen Rad – passé

Shopping Visionen 2011„Seit Mitte der Woche dreht die Kreisstadt Homberg die ganz großen Räder.“ so schrieb der Homberger Anzeiger vor gut einem Jahr. Damit sollte die Innenstadt belebt werden. Das Einkaufszentrumsidee hat ein Jahr lang viele Menschen beschäftigt gehalten. Die Wohnsituation in der Innenstadt zu verbessern, dafür wurde nichts getan. In der Arbeitsgruppe ging es immer nur um das Einkaufszentrum.
Homberg hinkt mit dieser Fixierung hinter der Entwicklung hinterher. Städtebaupolitik ist schon längst anders ausgerichtet.

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Ungeschoren kam keines davon…

Ungeschorene Schafe warten Schafscherer aus Thüringen befreien in den nächsten Tagen 800 Schafe von ihrer dichten Wolle. Am Sonntag, 13. Mai kamen viele Homberger zum Tag der offenen Schranke, um sich über die Situation der Schäfer und das Gelände zu informieren.

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Tag der offenen Schranke: 800 Schafe werden geschoren

Schafherde vor Homberg

Tag der offenen Schranke

Sonntag 13. Mai 2010, ab 14:00 Uhr.
Für einen Spaziergang durch Hombergs gute Natur“stube“.
800 Schafe werden in wenigen Tagen geschoren, ein Ereignis vor der Tür, die keine Reise in die Lüneburger Heide erfordert.

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